Shavkat Mirziyoyev bis 2030 zum Präsidenten Usbekistans gewählt: Reformen sollen die Wirtschaft vorantreiben

Im Juli 2023 wurde der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev (im Bild) für eine siebenjährige Amtszeit wiedergewählt, die es ihm ermöglichen wird, das Tempo der ehrgeizigen Reformen fortzusetzen, die die Wirtschaft der postsowjetischen Republik in den letzten Jahren wiederbelebt haben.

Usbekistan erlebte zweitausendzweiundzwanzig ein starkes Wirtschaftswachstum von fast sechs prozent , das auf solides Industriewachstum, Landwirtschaft, Inlandskonsum, Exporte und Rücküberweisungen aus dem Ausland zurückzuführen ist. Trotzdem hat das zentralasiatische Land, das fast sechsunddreißig Millionen Einwohner zählt, mit wirtschaftlichem Gegenwind zu kämpfen, denn die Inflation ist hoch, der Reformbedarf in der Wirtschaft bleibt groß und auch das Geschäftsumfeld soll verbessert werden.

Shavkat Mirziyoyevs Reformen

Seit Mirziyoyev 2016 das Amt des verstorbenen Islom Karimov übernommen hat, der das Land als erster Präsident 27 Jahre lang bis zu seinem Tod regiert hatte, erlebte Usbekistan einen rasanten Wandel von einem Zentralverwaltungsstaat nach sowjetischem Vorbild zu einem offenen Markt.

Shavkat Mirziyoyev musste mehrere vielschichtige Probleme angehen, die sich in der jahrzehntelangen Präsidentschaft seines Vorgängers angehäuft hatten. Karimov hatte Usbekistan abgeschottet und die Freiheiten im Lande mit Hilfe seiner Sicherheitsdienste unterdrückt. Unter Karimov war die Entwicklung des Landes gehemmt und der Wohlstand zeigte keinerlei Verbesserungen. Die usbekische Nationalwährung, der Sum, war nicht frei konvertierbar, und auf den Baumwollfeldern wurde Zwangsarbeit eingesetzt. Viele Usbeken mussten sogar ins Ausland gehen, um dort Geld zu verdienen.

Nachdem nun Shavkat Mirziyoyev die vorgezogene Wahl im Juli mit überzeugenden siebenundachtzig prozent gewonnen hat, soll er den Reformkurs fortsetzen und das Erbe seines Vorgängers und der Sowjetzeiten hinter sich lassen. Laut der Weltbank braucht Usbekistan weitere Reformen, die vom Privatsektor getragenes Wachstum fördern und Arbeitsplätze schaffen, indem sie die Dominanz von staatlichen Unternehmen abbauen und den Wettbewerb in wichtigsten Wirtschaftsbranchen vorantreiben.

In den fast sieben Jahren, die er am Ruder steht, hat Shavkat Mirziyoyev die Wirtschaft und den Wechselkurs des Sum effizient liberalisiert, bürokratische Hürden für Unternehmen abgebaut und die Beamtenzahl reduziert. Außerdem hat er politische Gefangene aus der Haft entlassen und Bürgerrechte und Freiheiten wiederhergestellt.

Heute verfolgt Mirziyoyev eine multivektorale Außenpolitik und reist aktiv durch die Welt. Er hat die Beziehungen zu den Nachbarländern Kirgistan und Tadschikistan verbessert und trotz geopolitischer Schwierigkeiten die Verbindung zu Russland aufrechterhalten, das ein wichtiger Handelspartner für alle zentralasiatischen Republiken bleibt.

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Unter seiner Führung konnte Usbekistan Kontakte zu dem Internationalen Währungsfonds (IMF) aufbauen und auf Dollar lautende Anleihen begeben. Mirziyoyev hat auch bedeutende Investitionen aus China und der Europäischen Union angelockt, wodurch sich in Usbekistan neue Industrien entwickeln und viele Arbeitsplätze entstehen.

Innenpolitisch hat sich Mirziyoyev Bekämpfung der Bürokratie und Korruption zum Ziel gesetzt; für Untreue und Bestechungen werden Beamte durch die Staatsanwaltschaft strafrechtlich verfolgt. Sofort nach seiner Wiederwahl im Juli hat Mirziyoyev über 20 Leiter von kommunalen Verwaltungen und staatlichen Strukturen, darunter die Chefs der Usbekischen Eisenbahn, des Usbekischen Wasserversorgungsunternehmens und des staatlichen Straßenausschusses für unzureichende Leistung entlassen.

Zwar weisen einige Kritiker auf populistischen Charakter seiner Reformen hin, jedoch bemüht sich Mirziyoyev darum, die Kommunikationslücke zwischen den Bürgern und den Behörden zu überbrücken. Eine der Innovationen ist, dass die Bürger nun den Präsidenten durch ein virtuelles Sekretariat oder soziale Medien anschreiben können, und ihre Anliegen werden durch die Behörden überprüft und behandelt. Zusätzlich stärkt Mirziyoyev die Mahallas - kommunale Selbstverwaltungsorgane – in allen Siedlungen und Stadtbezirken, die nun eine große Rolle für die Zivilgesellschaft spielen.

BEMÜHUNGEN UM EINE BESSERE ZUKUNFT

Während Usbekistan bestehende politische und wirtschaftliche Probleme angeht, bemüht sich die Regierung auch darum, die Infrastruktur auszubauen und bessere Voraussetzungen für künftige Generationen zu schaffen. Auf Mirziyoyevs Initiative wurden internationale Finanzinstitute und Privatinvestoren für den Bau moderner Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten ins Land geholt. Laut Prognosen wird die Bevölkerung Usbekistans bis 2030 von aktuellen 36 Millionen Menschen auf 40 Millionen wachsen, und der Bedarf an zusätzlichen Bildungseinrichtungen ist groß.

Angesichts der Umweltkrise in der Aralregion hat Usbekistan die Notwendigkeit erkannt, die Wasserressourcen effizienter zu nutzen. Wie auch in China und Staaten des Nahen Ostens werden in Usbekistan Solar- und Windstromanlagen gebaut. Mit Unterstützung ausländischer Investoren entstehen neue Autowerke und Textilfabriken. Mit der steigenden Offenheit kommen mehr Touristen aus dem Ausland, und auch der Außenhandelsumsatz wächst.

Präsident Mirziyoyev hat sich auch das ambitionierte Ziel gesetzt, die Exporte Usbekistans bis 45 auf 2030 Milliarden US-Dollar zu verdoppeln. Sein Plan ist, das Wirtschaftswachstum auch zu verdoppeln und dadurch die lang erwartete Verbesserung des Lebensstandards zu erzielen. Usbekistan soll künftig zu den Ländern mit “überdurchschnittlichem Einkommen“ gehören.

“Bei der Fortsetzung der vernünftigen makroökonomischen Politik und der Reformen ist in den kommenden Jahren weiterhin ein starkes Wachstum zu erwarten. Dadurch kann die usbekische Regierung ihr Ziel erreichen, bis zwanzig dreißig das Pro-Kopf-Einkommen über die Durchschnittsmarke zu bringen,” steht in dem Bericht des IMF, dessen Mission Ende zwanzig zweiundzwanzig Usbekistan besucht hat.

Shavkat Mirziyoyev ist seit zwanzig sechzehn der Präsident von Usbekistan. Präsident Mirziyoyev hat grundlegende politische, wirtschaftliche und soziale Reformen umgesetzt und dadurch die Wirtschaft und das Investitionsklima im Lande deutlich verbessert. Vor allem hat er die Wirtschaft liberalisiert, Zwangsarbeit abgeschafft und die Außenpolitik Usbekistans neu definiert. Er hat die Entwicklungsstrategie Neues Usbekistan zwanzig zweiundzwanzig - zwanzig sechsundzwanzig ins Leben gerufen, die die Öffnung des Landes zum Ziel hat.

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