Erklärung des ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans und des Kommissars Věra Jourová zum 80-Jahrestag von #Kristallnacht (Nacht des zerbrochenen Glases)

| 8. November 2018

Morgen vor 80 (9 November) haben sich das Leben und die Geschichte der Juden in Europa innerhalb einer Nacht für immer verändert. Der staatlich geförderte Antisemitismus des NS-Regimes löste die Ermordung von Juden, die Verbrennung von Synagogen und die Plünderung jüdischer Unternehmen und jüdischer Häuser aus.

Rund 30.000 Juden wurden während der „Kristallnacht“ deportiert, ein Ereignis, das den Beginn des Holocaust und die Vernichtung von sechs Millionen Juden markierte. Heute müssen wir innehalten und über diese Ereignisse nachdenken und uns daran erinnern, warum wir alles in unserer Macht Stehende tun müssen, um zu verhindern, dass dies jemals wieder geschieht.

Es gibt einen Grund zur Wachsamkeit, denn trotz der Schrecken unserer Vergangenheit zeigen die jüngsten Entwicklungen, dass Antisemitismus in unserer Gesellschaft immer noch vorhanden ist. Es gibt immer noch Individuen, die bestreiten, dass diese Ereignisse überhaupt stattgefunden haben. Auf den Straßen vieler EU-Länder werden immer noch jüdische Menschen angegriffen und bedroht. Die Hassrede ist weiterhin verbreitet und es gibt immer noch Raum für Gewalt, nicht zuletzt im Internet. Hass begann mit Worten und endete mit Gewalt. Und diese Tendenz sehen wir erneut durch die schockierenden Morde in Toulouse, Brüssel, Paris und Kopenhagen und zuletzt in Pittsburgh in den Vereinigten Staaten.

Wir können nicht zulassen, dass unsere Gesellschaft unter kollektiver Amnesie leidet. Wir haben die Pflicht, unsere jungen Generationen kontinuierlich darüber zu unterrichten und wie wir die inneren Dämonen Europas bändigen können - damit niemand vergisst. Aus diesem Grund haben wir Mittel für das europäische Gedenken bereitgestellt, und die Kommission trägt zur Bewusstseinsbildung und zur Aufklärung der Menschen über den Holocaust bei.

Um den Antisemitismus besser zu bekämpfen, müssen wir ihn auch besser verstehen. Deshalb unterstützt die Kommission weiterhin die Mitgliedstaaten und die Zivilgesellschaft, um die Berichterstattung über Antisemitismus in der EU zu verbessern. Wir haben einen Koordinator der Kommission zur Bekämpfung des Antisemitismus, um mit jüdischen Gemeinden zusammenzuarbeiten und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, Behörden der Mitgliedstaaten und NGOs zu stärken. Das Horizon 2020-Projekt "Europäische Holocaust-Forschungsinfrastruktur" ist das bisher größte EU-finanzierte Forschungsprogramm zum Holocaust mit einem Budget von 8 Mio. und dem Ziel, das Netzwerk der europäischen Holocaust-Forschung zu stärken.

Jüdische Menschen sollten sich nie wieder fragen müssen, ob sie oder ihre Kinder in der Europäischen Union eine Zukunft haben. Sie sollten niemals in Frage stellen müssen, ob die Behörden auf ihrer Seite stehen werden, um ihre Sicherheit zu gewährleisten. Niemand sollte jemals Angst haben, in der Europäischen Union in eine Synagoge zu gehen oder eine Kippah zu tragen. Die Europäische Kommission steht heute wie jeden Tag allen Formen des Antisemitismus gegenüber. Wir werden unablässig gegen Vorurteile und Stereotypen in Europa vorgehen, und zwar unabhängig davon, auf wen es sich bezieht, und wir werden immer das Recht der Menschen verteidigen, ihre Religion - wie auch immer - frei und ohne Angst zu praktizieren.

Hintergrund

Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus, beispielsweise zur Überwachung der Umsetzung der europäischen Gesetzgebung zur Bekämpfung des Antisemitismus, und die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, antisemitischen Hassverbrechen und Hassreden entgegenzuwirken.

In 2015 haben der erste Vizepräsident Timmermans und der Kommissar Jourová einen Kommissionskoordinator für die Bekämpfung des Antisemitismus benannt, um mit jüdischen Gemeinden zusammenzuarbeiten und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, Behörden der Mitgliedstaaten und NGOs zu stärken.

Heute (8-November) wird die EU-Agentur für Grundrechte Daten der Mitgliedstaaten zu antisemitischen Vorfällen veröffentlichen. Es zeigt, dass die Erfassung solcher Vorfälle nicht immer effektiv oder vergleichbar ist. Dies trägt dazu bei, dass Umfang, Art und Merkmale des Antisemitismus, der heute in der EU auftritt, nicht ausreichend erfasst werden. Auf der 10 December 2018 wird die EU-Agentur für Grundrechte die Ergebnisse einer umfangreichen Umfrage zu den Erfahrungen und der Wahrnehmung der jüdischen Gemeinschaft des Antisemitismus in der EU vorstellen.

Zu 8 und 9 im November 2018 veranstaltet die Europäische Kommission auch ihre jährliche Schulung zum Thema Antisemitismus für die Mitarbeiter der Kommission mit dem Ziel, das Bewusstsein für die Bekämpfung des Antisemitismus zu schärfen.

Um die Verbreitung der Hassrede in Europa zu bekämpfen, startete die Europäische Kommission die EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet im Mai 2016 mit Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft.

Mehr Informationen

Bekämpfung des Antisemitismus

Überblick über Daten zum Antisemitismus der EU-Agentur für Grundrechte (verfügbar am Freitag 9 November)

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Kategorie: Eine Vorderseite, Antisemitismus, EU, Holocaust, Israel