Die europäischen Wasserstraßen besser nutzen

Am 10. September kündigte die Europäische Kommission neue Maßnahmen an, um den Güterverkehr auf Europas Flüsse und Kanäle zu steigern. Binnenschiffe zählen zu den klimafreundlichsten und energieeffizientesten Transportmitteln, transportieren derzeit aber nur etwa 6 % der europäischen Fracht jährlich. Die neuen Vorschläge zielen darauf ab, das ungenutzte Potenzial der 37,000 km langen europäischen Binnenwasserstraßen zu erschließen. Sie sollen den Güterverkehr erleichtern, den Sektor umweltfreundlicher gestalten, Innovationen fördern und die Beschäftigungsmöglichkeiten verbessern.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission, Siim Kallas, erklärte: „Wir transportieren bereits jährlich 500 Millionen Tonnen Fracht über unsere Flüsse und Kanäle. Das entspricht 25 Millionen Lkw. Doch das reicht nicht. Wir müssen die Entwicklung der Schifffahrtsbranche zu einem hochwertigen Sektor unterstützen. Wir müssen die Engpässe beseitigen und in die Qualifikation der Arbeitskräfte investieren.“

Die Kommission schlägt Maßnahmen in den folgenden Bereichen vor:

Engpässe beseitigen

Erhebliche Engpässe in Form unzureichend dimensionierter Schleusen, Brücken oder Fahrrinnen sowie fehlender Verbindungen wie der Verbindung zwischen der Seine und den Flusssystemen der Schelde behindern das volle Entwicklungspotenzial des Sektors. Die Kommission schlägt vor, den Gütertransport auf dem Wasser durch den Ausbau von Schleusen, Brücken und Schifffahrtskanälen zu verbessern. Die neue Fazilität „Connecting Europe“ und die TEN-V-Leitlinien räumen neuen Fördermöglichkeiten für Binnenwasserstraßen Vorrang ein – Binnenwasserstraßen sind darüber hinaus ein wichtiger Bestandteil von sechs von neun TEN-V-Kernnetzkorridoren.

Ökologisierung und Innovation

Im Vergleich zu anderen landgestützten Verkehrsträgern ist die Binnenschifffahrt energieeffizient, sicher, nahezu staufrei und geräuschlos. Die Kommission wird Maßnahmen vorschlagen, darunter neue Normen für Motoren, um Investitionen in emissionsarme Technologien zu fördern und Forschung und Innovation zu unterstützen.

Bessere Anbindung an andere Verkehrsmittel

Vorrang wird der Verbesserung der Verbindungen zwischen Binnenwasserstraßen, Straße und Schiene eingeräumt – mit besonderem Augenmerk auf die Anbindung von See- und Flusshäfen. Auf der Grundlage ihrer laufenden Überprüfung der Binnenschifffahrtsinformationsdienste wird die Kommission Vorschläge zur Verbesserung der Güterumschlagsanlagen und zur Reduzierung des Papierkrams unterbreiten.

Investition in qualifizierte Arbeitskräfte

Der Wasserstraßensektor ist auf qualifizierte Arbeitskräfte angewiesen. Von den neuen Vorschlägen wird erwartet, dass sie zu einer breiteren Anerkennung von Qualifikationen und Laufbahnen führen sowie den Zugang zum Arbeitsmarkt und die Mobilität verbessern.

Hintergrund

Rund 37,000 Kilometer Binnenwasserstraßen verlaufen durch 20 EU-Mitgliedsstaaten und transportieren jedes Jahr rund 500 Millionen Tonnen Fracht, insbesondere in den dicht besiedelten und überlasteten Gebieten. Die miteinander verflochtenen Flusssysteme Rhein, Schelde und Maas sind mit den Flüssen Seine und Donau verbunden. Einige große Engpässe verhindern jedoch, dass die europäischen Flusssysteme voll am europäischen Verkehrsraum teilnehmen können.

Nach der allgemeinen Abschwächung der EU-Wirtschaft seit 2008 haben Überkapazitäten in bestimmten Marktsegmenten, die anhaltende Fragmentierung der Marktteilnehmer und die alternde Flotte zu einer Verschlechterung der Wirtschafts- und Nachhaltigkeitsaussichten der Binnenschifffahrt geführt. NAIADES II reagiert darauf mit der Arbeit an einem stabilen langfristigen Rahmen für Investitionen und Innovationen in der hochwertigen Binnenschifffahrt und mit Maßnahmen mit kurz- bis mittelfristigen Auswirkungen, wie etwa einer Überprüfung kostspieliger technischer Anforderungen. Im Rahmen von NAIADES II müssen Finanzmittel von EU-, nationaler und sektoraler Seite mobilisiert werden, um die notwendigen Investitionen zu unterstützen. Der Zugang zu Finanzmitteln ist in diesem Zusammenhang besonders wichtig.

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