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Afghanistan

Die EU bekräftigt ihre Unterstützung für Afghanistan auf der Genfer Konferenz 2020

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The European Union today (24 November) reconfirmed its long-standing solidarity and partnership with the people of Afghanistan, pledging support of €1.2 billion over the period 2021–2025 in both long-term and emergency assistance at the 2020 Afghanistan Conference ‘Peace, Prosperity and Self-Reliance’.

Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik / Vizepräsident Josep Borrell, bei der Eröffnungssitzung sprechen of the conference, said: “With intra-Afghan peace negotiations having started, but terrible violence still causing great suffering for the Afghan people, Afghanistan is at a crossroads. The Afghan people can count on the European Union’s support for a prosperous and peaceful future for their country, but our support relies on democracy, human rights, and social progress being protected.”

Kommissarin für internationale Partnerschaften Jutta Urpilainen, die announced the EU’s pledge auf der Konferenz und nahm an einem Nebenveranstaltung zur Korruptionsbekämpfung, said: “A pledge of €1.2 billion for the next four years illustrates our commitment to the Afghan people. Our assistance will support the Afghan authorities’ agenda for democratic, sustainable development and modernization, helping to lift people out of poverty, improve governance, reduce corruption and enhance the daily lives of the Afghan people.”

Krisenmanagement-Kommissarin Janez Lenarčič, Mitveranstalterin von a Nebenveranstaltung zur nachhaltigen Friedenskonsolidierung, sowie eine hochrangiges Treffen zum humanitären Völkerrecht und zum Schutz der Zivilbevölkerung in Afghanistan Vor der Konferenz sagte er: „Wir verstärken unsere humanitäre Hilfe, um den Bedürftigsten zu helfen. Während es niemals ein politisches Instrument werden darf, müssen humanitäre Hilfe, humanitäres Völkerrecht und Schutz der Zivilbevölkerung in den laufenden Verhandlungen über den afghanischen Friedensprozess eine zentrale Rolle spielen. Der Schutz des zivilen Lebens und die Einhaltung des humanitären Völkerrechts in Konflikten können nicht auf das Ende der Friedensverhandlungen warten. Es muss jetzt beginnen. “

Signifikante, aber bedingte Unterstützung

Das bedeutende finanzielle Engagement zeigt, dass die EU unerschütterlich entschlossen ist, ein friedliches, demokratisches, souveränes und prosperierendes Afghanistan zu fördern, das von der Bevölkerung verdient und lange erwartet wird, und macht deutlich, dass die EU-Entwicklungshilfe auf klaren Bedingungen und Grundsätzen beruht.

Diese Bedingungen sind in a Krepppapier co-authored by the EU and other key international partners of the country, which combined provide 80% of international assistance to Afghanistan. As reiterated by High Representative/Vice-President Borrell and Commissioner Urpilainen at the Conference, the EU’s support to Afghanistan is conditional upon an inclusive, Afghan-owned, Afghan-led peace process that builds on the political and social achievements of the last 19 years. Preserving democratic pluralism, the constitutional order, institutional transparency and accountability, and the rule of law, further promoting human rights and fundamental freedoms, especially for women, children and minorities and including freedom of media, and pursuing sustainable peace, development and prosperity, are essential for Afghanistan’s future.

Viele der Grundsätze für die EU- und internationale Unterstützung spiegeln sich in th widerGemeinsames politisches Kommuniqué als auch im Afghanistan-Partnerschaftsrahmen, die auf der Konferenz verabschiedet wurden.

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The EU’s development assistance is subject to adoption of the next EU Multiannual Financial Framework along the lines proposed by the European Commission on 2 June. This assistance will support implementation of the second Afghanistan Nationale Frieden und Entwicklung Rahmen covering the period of 2021-2025. The EU’s support will also help to address growing poverty levels in Afghanistan in the wake of the COVID-19 pandemic.

Neben der Entwicklungsunterstützung wird die EU auch weiterhin unparteiische, lebensrettende humanitäre Hilfe leisten, die Reaktion auf Coronaviren verstärken und Opfer von Konflikten und Zwangsumsiedlungen unterstützen, einschließlich der Bereitstellung von Nahrungsmitteln für Notfälle und Schutzdiensten zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt Aufklärung von Kindern sowie Befürwortung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien.

Hintergrund

2016 hat die EU Afghanistan über einen Zeitraum von vier Jahren ebenfalls 1.2 Mrd. EUR zugesagt. Die tatsächlichen Zahlungen in den Jahren 2016–2020 lagen über 1.75 Mrd. EUR. In den Jahren 2002–2020 hat die Europäische Union insgesamt mehr als 5.1 Mrd. EUR für Afghanistan bereitgestellt. Afghanistan ist der weltweit größte Nutznießer der EU-Entwicklungshilfe. Die Unterstützung der EU zielt darauf ab, die politischen und entwicklungspolitischen Errungenschaften der letzten 19 Jahre zu bewahren, und orientiert sich an starken demokratischen und menschenrechtlichen Grundsätzen.

Die EU gehört zu den großzügigsten humanitären Gebern für Afghanistan. Die gesamte humanitäre Hilfe der EU im Land seit 1994 beläuft sich auf fast 1 Mrd. EUR.

Mehr Infos

Website der Afghanistan-Konferenz 2020

Rede des Hohen Vertreters / Vizepräsidenten Josep Borrell bei der Eröffnungssitzung der Afghanistan-Konferenz 2020

Intervention von Kommissarin Jutta Urpilainen bei der Afghanistan-Konferenz 2020

Gemeinsames politisches Kommuniqué der Afghanistan-Konferenz 2020

Afghanistan-Partnerschaftsrahmen 2020

Papier: Schlüsselelemente für eine nachhaltige internationale Unterstützung von Frieden und Entwicklung in Afghanistan

Nebentreffen: „Unterstützung von Frieden und Wohlstand durch öffentlich-private Partnerschaften bei wichtigen Infrastrukturinvestitionen“

Webcast eines hochrangigen Seitentreffens zum humanitären Völkerrecht und zum Schutz der Zivilbevölkerung in Afghanistan

Factsheet zu den Beziehungen zwischen der EU und Afghanistan

Website der Delegation der Europäischen Union in Afghanistan

 

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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