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Grenzübergreifende Sicherheit

#Sicherheit: "Wir müssen schnell und effektiv arbeiten, um den Terrorismus zu bekämpfen."

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Nur wenige Tage nach dem Terroranschlag in London diskutierte der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten die Sicherheitslage der EU mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière und seinem französischen Amtskollegen Matthias Fekl am 27. März. Beide Minister sprachen über die Notwendigkeit, die Außengrenzen der EU zu sichern, Informationen besser zwischen den EU-Ländern auszutauschen und die neuen Herausforderungen der Radikalisierung und des Terrorismus anzugehen.

Fekl begann die Debatte in London auf die Ereignisse beziehen: „Kein Bürger, kein Mitgliedstaat kann von einem Terroranschlag im Augenblick sicher fühlen, und wir müssen schnell und effektiv, um den Terrorismus zu bekämpfen arbeiten.“

Während einige der jüngsten Anschläge in Europa von home-grown Terroristen verübt wurden, einigten sich beide Minister, dass die Außengrenzen zu sichern Arbeit war entscheidend. Fekl sagte: „Es ist nur durch unsere Außengrenzen vollständig zu sichern, dass wir den freien Verkehr genießen können.“

Abgeordnete kürzlich genehmigt neue Regeln für die EU-Grenzkontrollen Rückkehrende ausländische Kämpfer besser zu identifizieren. Die Abgeordneten arbeiten auch an einem neuen Entry-Exit-System die Kontrollen von Nicht-EU-Bürgern, die in die EU reisen, zu verstärken, was de Maizière als "Voraussetzung für die Aufrechterhaltung eines Schengengebiets ohne Grenzkontrollen" bezeichnet.

Die Diskussionen konzentrierten sich auch auf Verschlüsselung, wie britische Behörden Zugang wollen verschlüsselte Nachrichten Untersuchungen an dem Londoneren Angriff durchzuführen. Fekl betonte, dass es derzeit keine Rechtsgrundlage für Internet-Betreiber verpflichten, mit Ermittlungsverfahren zusammenzuarbeiten und die Europäische Kommission aufgefordert, neue Rechtsvorschriften zu berücksichtigen.

Viele Abgeordnete äußerten Bedenken hinsichtlich der Lücken bei der Umsetzung bestehender Instrumente wie der Richtlinie über das Internet Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR). Monika Hohlmeier, eine deutsche Europaabgeordnete der EVP-Fraktion, sagte, die Verbesserung der Nutzung aktueller Datenbanken sei von wesentlicher Bedeutung.

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Helga Stevens, eine belgische Europaabgeordnete der ECR-Fraktion, betonte, wie wichtig es sei, vorbeugende Maßnahmen zu entwickeln, insbesondere um die Radikalisierung zu bekämpfen.

Einige Abgeordnete betonten auch das Recht auf Datenschutz bei der Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten. Die deutsche S & D-Europaabgeordnete Birgit Sippel sagte, wir sollten wissen, wer Zugriff auf welche Daten hat.

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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