Kommissare Avramopoulos, Jourová und King in #Bukarest zum informellen Treffen der Justiz- und Innenminister

Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Věra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, und Julian King, Kommissar für die Sicherheitsunion, werden am 7. und 8. Februar an der informellen Ratssitzung für Justiz und Inneres in Bukarest teilnehmen. Das Treffen der Innenminister beginnt am Donnerstagmorgen mit Sitzungen zum Thema Terrorismusbekämpfung und polizeiliche Zusammenarbeit in der EU, an denen die Kommissare Avramopoulos und King teilnehmen werden. Die Diskussionen werden beim Mittagessen mit einem Meinungsaustausch über die Funktionsweise des Schengen-Raums fortgesetzt. Am Nachmittag wird Kommissar Avramopoulos mit den Ministern das weitere Vorgehen im Bereich Migration und Asyl besprechen. Anschließend werden Kommissar Avramopoulos und die rumänische Innenministerin Carmen Daniela Dan um +/- 16.15 Uhr (MEZ) eine Pressekonferenz geben, die per Livestream übertragen wird EbS +. Am Freitag wird Kommissarin Jourová mit den Justizministern zusammentreffen, um das weitere Vorgehen im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen zu besprechen. Beim Mittagessen werden die Justizminister über den grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln für strafrechtliche Ermittlungen diskutieren. In diesem Zusammenhang werden die Kommissare Jourová und King anschließend die Verhandlungsmandate für das EU-US-Abkommen über den Austausch elektronischer Beweismittel und für das Zweite Zusatzprotokoll zum Budapester Übereinkommen vorstellen (vgl Pressemitteilung). Eine Pressekonferenz findet um +/- 14:30 Uhr (MEZ) statt.

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