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Brexit

#Brexit: Statement von Michel Barnier nach seinem Arbeitsessen in London mit David Davis

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„Guten Tag euch allen. Zunächst möchte ich Ihnen, David, für Ihre Gastfreundschaft danken. Es war mir eine große Freude, heute auch Premierministerin Theresa May zu treffen. In sehr kurzer Zeit, von jetzt bis Oktober, müssen wir an drei Fronten vorankommen. 

„Erstens die Übersetzung unseres gemeinsamen Berichts in einen Rechtstext.

Zweitens die Übergangsphase, die Sie gerade erwähnt haben, David. Ich möchte daran erinnern, dass die britische Regierung das Datum des Austritts festgelegt hat: 29. MÄRZ 2019. Dies war die souveräne Entscheidung des Vereinigten Königreichs. Frau May hat darum gebeten, danach für eine kurze Zeit vom Binnenmarkt und der Zollunion profitieren zu dürfen. Der Europäische Rat hat seine Bereitschaft signalisiert, diesen Antrag zu prüfen. Die Bedingungen sind klar: Während dieser Übergangsphase müssen sich alle an die gleichen Regeln halten. Lassen Sie mich zu dieser Übergangsphase noch einen Punkt hinzufügen: Gewissheit über die Übergangsphase wird es erst mit der Ratifizierung des Austrittsabkommens geben.

„Nummer drei: unsere zukünftige Partnerschaft zwischen Großbritannien und der EU. In diesem Punkt brauchen wir auch Klarheit über die Vorschläge Großbritanniens für die zukünftige Partnerschaft. Das Einzige, was ich jetzt sagen kann, ist, dass ohne eine Zollunion – und außerhalb des Binnenmarktes – Handelshemmnisse sowie Barrieren für Waren und Dienstleistungen unvermeidlich sind. Es ist an der Zeit, eine Entscheidung zu treffen. Vielen Dank.“

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