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Europawahlen

Europäische Grüne fordern Spitzenkandidaten für EU-Wahlen 

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Die Europäischen Grünen starten die Ausschreibung für Spitzenkandidaten für die EU-Wahlen 2024, auch bekannt als „Spitzenkandidaten“. Die ausgewählten Spitzenkandidaten der Grünen werden das Herz und Gesicht unserer politischen Familie in den Wahlkampfdebatten und Veranstaltungen im Vorfeld der EU-Wahlen vom 6. bis 9. Juni 2024 sein. 

Thomas Waitz and Mélanie Vogel, co-chairs of the European Green Party comment: “During our Electoral Congress in Lyon on 2-4 February hundreds of delegates from all Green parties will elect our two European frontrunners. We call on other European political parties to do the same, to ensure a transparent political discussion prior to the EU elections taking place on 6th-9th June. Our top candidates are also our nominees for key positions, such as the Commission presidency if the opportunity arises. This is because we believe that behind-the-scenes arrangements, like the one we witnessed in 2019 with von der Leyen’s appointment to the Commission presidency despite not being a candidate, are no longer tolerable”.

Jedes Mitgliedspartei der Europäischen Grünen Partei sowie der Verband der jungen europäischen Grünen, kann bis spätestens 28. November einen Kandidaten nominieren. Alle Teilnehmer stellen sich am 2. und 3. Dezember 2023 den Vertretern vor Online-EGP-Kongress. Um zu verdeutlichen, dass die Europawahlen über nationale Grenzen hinausgehen, müssen alle Kandidaten bis zum 7. Januar 2024 die ausdrückliche Unterstützung von mindestens fünf weiteren EGP-Mitgliedsparteien erhalten, um für die Wahl kandidieren zu können. 

Die Wahl von zwei Spitzenkandidaten wird im stattfinden Europäischer Wahlkongress der Grünen vom 2. bis 4. Februar 2024 in Lyon. Bei dieser Veranstaltung werden Hunderte Vertreter aller Grünen Parteien der EU abstimmen. Gemäß den EGP-Wahlregeln muss mindestens eine der gewählten Kandidatinnen weiblich sein und die beiden gewählten Kandidaten dürfen nicht aus demselben Land stammen. 

Thomas Waitz and Mélanie Vogel comment: “We think our method for choosing leading candidates is more transparent than those used by other European political parties’. During our congress in Vienna in June, the Greens endorsed massively our transparent approach. We urge other political parties to pick their own candidates, so that the European election campaign can have a very concrete political discussion. We want the other political parties to stick to the lead candidate process, and we want them to ensure that their lead candidate(s) are really their candidates for the Presidency of the Commission in order to the back-room-deals of 2019. Will Ursula von der Leyen be the leading candidate of the European People’s Party (EPP)?” 

Als Grüne würden wir gerne noch einen Schritt weiter gehenIch hätte eine echte Europawahl mit transnationale Listen, so all European citizens can vote for the same candidates, regardless of their country. However, the European Parliament’s proposal is currently blocked in the EU Council.

Umfragen deuten auf eine Tendenz hin zu rechten und rechtsextremen Parteien in Europa hin. Allerdings konnten die Grünen zuletzt vier bedeutende Erfolge feiern: Im Europaparlament errangen die Grünen einen politischen Sieg Naturschutzgesetz. Sumar, einschließlich der spanischen Grünen, blockierte eine rechtsextreme Regierung in Spanien. Die polnische Grüne Partei Zieloni, Teil der Bürgerplattform, half dabei Entfernen Sie die rechtsextreme PiS-Regierung in Polen und schaffte es, drei Europaabgeordnete zu wählen. Und letzten Juni vier weitere politische Parteien beigetreten die Europäische Grüne Partei: die slowenische Partei VESNA, die portugiesischen Parteien PAN und LIVRE und die ungarische Partei Párbeszéd. Derzeit bewerben sich weitere politische Parteien aus EU-Mitgliedstaaten um eine Mitgliedschaft, über deren Zustimmung auch auf dem Wahlkongress in Lyon abgestimmt wird. Der Kongress wird auch über die Genehmigung des EGP-Manifests und der Prioritäten entscheiden. 

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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