Die EVP-Fraktion möchte die Handels- und Investitionsabkommen zwischen Vietnam und der EU als Türöffner für den Zugang zu anderen asiatischen Märkten nutzen. Gleichzeitig sollen die Abkommen die Umwelt-, Arbeits- und Menschenrechtsstandards in Vietnam erhöhen.„Die Handels- und Investitionsabkommen mit Vietnam können unseren Handel ankurbeln und so Wachstum und Arbeitsplätze sowohl in Europa als auch in Vietnam schaffen. Die Abkommen werden auch dazu beitragen, Umwelt- und Arbeitsstandards zu verbessern und Vietnam hinsichtlich der Einhaltung der Menschenrechte gemäß EU-Standards zu verpflichten“, erklärte MdEP Iuliu Winkler, der im Namen der EVP-Fraktion die Genehmigung der Abkommen aushandelte.
Der Handelsausschuss des Parlaments hat heute grünes Licht für die Ratifizierung des Handelsabkommens und des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und Vietnam gegeben. Durch diese Abkommen werden die EU-Exporte nach Vietnam voraussichtlich um rund 29 Prozent steigen, während die vietnamesischen Exporte in die EU um bis zu 18 Prozent zunehmen werden. Diese Zahlen entsprechen Exportgewinnen von 8 Milliarden Euro für EU-Unternehmen bis 2035, während die vietnamesischen Exporte in die EU voraussichtlich um 15 Milliarden Euro steigen werden.
Die Hauptexportgüter der EU nach Vietnam sind Hochtechnologieprodukte, darunter elektrische Maschinen und Geräte, Flugzeuge, Fahrzeuge und pharmazeutische Produkte. Vietnams Hauptexportgüter in die EU sind Telefonapparate, elektronische Produkte, Schuhe, Textilien und Bekleidung, Kaffee, Reis, Meeresfrüchte und Möbel.
„In Zeiten, in denen die Trump-Administration den internationalen Handel destabilisiert, müssen wir uns für einen regelbasierten Handel einsetzen. Die Vietnam-Abkommen öffnen die Tür für europäische Produkte und europäische Standards in anderen Teilen Asiens. Wir brauchen Handelsabkommen, die Stabilität, Schutz und Vorteile für Unternehmen und Verbraucher auf allen Seiten gewährleisten“, betonte Winkler.
„Champagner, Rioja-Wein, Feta-Käse … wir werden außerdem mehr als 160 traditionelle europäische Lebensmittel und Getränke mit einer bestimmten geografischen Herkunft vor Nachahmungen auf dem vietnamesischen Markt schützen. Dies ist eindeutig ein Fortschritt beim Schutz unserer europäischen Produkte“, erklärte der Europaabgeordnete weiter.
Ein durch die Abkommen eingesetzter Gemischter Ausschuss aus EU- und vietnamesischen Gesetzgebern wird sicherstellen, dass die Umwelt- und Arbeitsnormen sowie die Menschenrechte eingehalten werden.
„Selbstverständlich stellen wir den vietnamesischen Behörden keinen Blankoscheck aus, aber wir werden die vollständige Einhaltung und Umsetzung aller eingegangenen Verpflichtungen überwachen“, fuhr der Europaabgeordnete fort.
Gemeinsam mit der vietnamesischen Nationalversammlung ergriff das Europäische Parlament die Initiative zur Einrichtung eines Gemischten Ausschusses, der die Umsetzung der Abkommen prüfen soll. „Dieser direkte Kontakt mit den vietnamesischen Behörden bietet uns eine gute Plattform, um etwaige Umsetzungsprobleme frühzeitig anzugehen“, so Winkler abschließend.
