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Bosnien und Herzegowina

#BosniaandHerzegovina Gilt für die EU-Mitgliedschaft

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Von Catherine Feore

20 Jahre nach dem Bosnienkrieg gab der Hohe Vertreter der EU bekannt, dass der Antrag Bosnien und Herzegowinas auf EU-Mitgliedschaft angenommen wurde. Die Kommission hat die bedeutenden Fortschritte anerkannt, die insbesondere auf dem Gebiet der sozialen Gerechtigkeit und der Rechtsstaatlichkeit erzielt wurden. Der Hohe Vertreter begrüßte die Anfrage und forderte Bosnien und Herzegowina auf, "die bisher gewonnene Dynamik zu nutzen und weiter hart zu arbeiten".

Migration

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und dem westlichen Balkan wurde intensiviert, um die Migrationskrise anzuerkennen und bei ihr zusammenzuarbeiten. Noch nie da gewesene Flüchtlings- und Migrantenströme, die im Sommer 2015 begannen und im Herbst eskalierten, stellten die Westbalkanroute in den Mittelpunkt der Herausforderung, mit der Europa konfrontiert war. Fast 880,000-Personen reisten mit 2015 von der Türkei nach Griechenland, die meisten von ihnen reisten anschließend durch den Westen Balkan nach Mittel- und Nordeuropa.

Präsident Juncker ergriff die Initiative und berief am 25. Oktober 2015 ein Treffen der Staats- und Regierungschefs zum Thema Flüchtlingsströme entlang der Westbalkanroute ein. Er vermittelte eine Einigung über einen 17-Punkte-Plan zur schrittweisen, kontrollierten und geordneten Bewegung von Menschen entlang der Westbalkanroute. Zu den wichtigsten Themen gehörten Grenzkontrollen, Aufnahmekapazitäten und die Steuerung der Migrationsströme zwischen der Gruppe der Länder, die in den letzten Monaten dem größten Druck ausgesetzt waren.

Hintergrund

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BiH wurde zusammen mit anderen westlichen Balkanländern als potenzielles EU-Mitglied in 2003 identifiziert. Seitdem sind eine Reihe von Vereinbarungen langsam aufgetaucht. Die EU setzt im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) weiterhin erhebliche Mittel in Bosnien und Herzegowina ein.

Die EUFOR/Althea-Mission ist weiterhin in Bosnien und Herzegowina präsent. Die Operation wurde neu strukturiert und am 600. September 1 auf 2012 Soldaten reduziert. Der Schwerpunkt lag dabei auf Kapazitätsaufbau und Ausbildung, wobei gleichzeitig die Mittel zur Stärkung der Abschreckungsfähigkeit des Landes erhalten blieben. Die EU ist weiterhin entschlossen, die Rechtsstaatlichkeit in Bosnien und Herzegowina durch andere Instrumente zu stärken, darunter das Instrument für Heranführungshilfe (IPA).

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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