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Litauen

Kommission billigt Litauens geänderten Aufbau- und Resilienzplan in Höhe von 3.8 Milliarden Euro, einschließlich eines REPowerEU-Kapitels

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Die Kommission hat den modifizierten litauischen Aufbau- und Resilienzplan, der ein Kapitel zu REPowerEU enthält, positiv bewertet. Der Plan hat nun ein Volumen von 3.85 Milliarden Euro (2.3 Milliarden Euro an Zuschüssen und 1.55 Milliarden Euro an Darlehen) und ist damit fast doppelt so groß wie der ursprüngliche Aufbau- und Resilienzplan.

Das REPowerEU-Kapitel enthält eine Reform und drei Investitionen auf dem liefern REPowerEU-PlanDas Ziel besteht darin, Europa schon lange vor 2030 von russischen fossilen Brennstoffen unabhängig zu machen.

Darüber hinaus hat Litauen seinen ursprünglichen Plan um weitere Investitionen erweitert, insbesondere um zwei Fonds, die Kredite für die Energiewende bereitstellen. Einer dieser Fonds soll Unternehmen Anreize für die Nutzung erneuerbarer Energien bieten, der andere den Übergang zu grünen und wertschöpfungsstarken Technologien fördern. Litauen hat zudem bereits im ursprünglichen Plan enthaltene Maßnahmen ausgeweitet, beispielsweise die Stärkung der Cybersicherheit des Landes.

Bei vier der 48 im litauischen Plan enthaltenen steuerbezogenen Maßnahmen stellte die Kommission fest, dass die Gründe für den Antrag Litauens auf Planänderung diese nicht rechtfertigen. Die Kommission befolgt daher das in Artikel 21 Absatz 3 der RRF-Verordnung festgelegte Verfahren: Sie hat Litauen ihre vorläufigen Schlussfolgerungen mitgeteilt, das nun einen Monat Zeit hat, etwaige zusätzliche Anmerkungen zu dieser Angelegenheit vorzulegen.

Die Änderungen Litauens am ursprünglichen Plan basieren auf der Notwendigkeit, die gestiegenen Kosten aufgrund hoher Energiepreise, Lieferkettenunterbrechungen und einer veränderten Marktnachfrage zu berücksichtigen. Zudem wurden effizientere Wege zur Umsetzung bestimmter Maßnahmen gefunden und die maximale Zuweisung von RRF-Zuschüssen von 2.2 Milliarden Euro auf 2.1 Milliarden Euro nach unten korrigiert. Grund dafür ist Litauens vergleichsweise besseres Wirtschaftsergebnis in den Jahren 2020 und 2021 als ursprünglich prognostiziert.

Zur Finanzierung seines überarbeiteten Plans hat Litauen beantragt, seinen Anteil an dem Plan zu übertragen Brexit-Anpassungsreserve (BAR) entspricht 4.7 Mio. €Zusammen mit den litauischen RRF- und REPowerEU-Zuschüssen (in Höhe von 2.1 Mrd. € bzw. 194 Mio. €) und dem RRF-Kreditantrag in Höhe von 1.55 Mrd. € wird der geänderte Plan einen Wert von 3.85 Mrd. € haben. 

Der Rat hat nun in der Regel vier Wochen Zeit, um die Einschätzung der Kommission zu billigen. 

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Weitere Informationen finden Sie hier Pressemitteilung.

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