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Europäische Kommission

Wettbewerb: Kommission erläutert Beitrag der Wettbewerbspolitik und ihrer Überprüfung zum grünen und digitalen Übergang und zu einem widerstandsfähigen Binnenmarkt

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Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über eine den neuen Herausforderungen gewachsene Wettbewerbspolitik angenommen, in der die wichtige Rolle der Wettbewerbspolitik für Europas Weg zur Erholung, den grünen und digitalen Wandel und für einen widerstandsfähigen Binnenmarkt hervorgehoben wird. Die Mitteilung hebt die inhärente Fähigkeit der Wettbewerbspolitik hervor, sich an neue Marktbedingungen, politische Prioritäten und Kundenbedürfnisse anzupassen: So hat die Kommission beispielsweise die sechste Änderung des Befristeten Beihilferahmens angenommen, um den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, Unternehmen gezielt zu unterstützen während der Corona-Krise. Darüber hinaus führt die Kommission derzeit eine Überprüfung der wettbewerbspolitischen Instrumente durch, um sicherzustellen, dass alle Wettbewerbsinstrumente (Fusions-, Kartell- und Beihilfekontrolle) ihren Zweck erfüllen und ihr bestehendes Instrumentarium ergänzen.

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