China
Was sollte #China im "Höhepunkt" zwischen China und der EU tun?

Die Diplomatie zwischen China und Europa erreicht ihren Höhepunkt. Der chinesische Präsident Xi Jinping wird Italien, Monaco und Frankreich besuchen, während der chinesische Außenminister Wang Yi nach Europa reist, um diplomatische Gespräche mit den Staatsoberhäuptern zu führen, die wichtige strategische Führungsrollen in der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU spielen.
Angesichts weltweiten Widerstands, verschärfter Handelskonflikte und zunehmender Divergenz zwischen den USA und Europa befindet sich die Welt in einer tiefgreifenden geopolitischen und geoökonomischen Neuausrichtung. Der Ausbau der Wirtschafts- und Handelskooperation zwischen China und der EU sowie die Stärkung der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern sind zweifellos von großer strategischer Bedeutung. Vor dem Hintergrund der Globalisierungskritik schlug Anbounds Chefforscher Chen Gong bereits die „1+3“-Kooperationsstruktur vor. Eine Grundidee dieses Rahmens ist die Wirtschafts- und Handelskooperation zwischen China und den wichtigsten europäischen Ländern.
Doch lassen sich die Strategie und die Ideen für China zur Stärkung seiner Zusammenarbeit mit Europa verwirklichen? Dies hängt vom Willen, Einsatz und der Zusammenarbeit beider Parteien ab. Die Zusammenarbeit zwischen nationalen Organisationen ergibt sich aus ihren Interessen, insbesondere angesichts der Unterschiede in den institutionellen Werten zwischen China und europäischen Ländern. Die Zusammenarbeit zwischen China und Europa muss möglicherweise mehr Substanzen umfassen.
Wir haben festgestellt, dass die EU-Staaten kürzlich ein gemeinsames Kommunique verfasst haben. In dem Kommunique wurde vorgeschlagen, dass China und die EU „bis zum Sommer 2019 eine Reihe von vorrangigen Marktzugangsbarrieren und Anforderungen an ihre Betreiber vereinbaren“. Die beiden Handelsblöcke würden „Fristen für ihren zügigen Abbau bis spätestens zum nächsten EU-China-Gipfel 2020“ setzen. Das gemeinsame Kommunique machte auch deutlich, dass die beiden Seiten planen, bis 2020 ein Sonderabkommen zu unterzeichnen, um den bilateralen Investitionsfluss zu erhöhen, der seit fast 12 Jahren diskutiert wird.
Der Kernpunkt des obigen Inhalts ist die Festlegung der Frist für die Marktöffnung für China. Aus diplomatischer Sicht spiegelt das gemeinsame Kommuniqué deutlich die Unzufriedenheit der EU mit China wider. Sie ist der Ansicht, dass China seine Verpflichtungen zur Globalisierung des Freihandels nicht erfüllt und ausländischen Unternehmen keine freie Geschäftstätigkeit in China gestattet, während chinesische Unternehmen gleichzeitig den offenen Markt der EU voll ausnutzen. Bemerkenswert ist, dass die Europäische Kommission China kürzlich als „wirtschaftlichen“ und „systemischen Konkurrenten“ betrachtet und die EU zu einer strengeren Haltung gegenüber China auffordert.
Diese Haltung steht im krassen Gegensatz zur Vergangenheit. Noch vor zwei Jahren, nach Donald Trumps Amtsantritt als US-Präsident, galt China für die EU als potenzieller Partner bei der Aufrechterhaltung globaler Regeln und Systeme. Heute hat sich die Haltung der Europäischen Kommission deutlich gewandelt. Wirtschaftlich gesehen gilt China als Konkurrent in Schlüsselbereichen wie dem Ausbau des 5G-Netzes. Gleichzeitig ist China auch ein umfassender politischer Gegner. Die jüngste Position der EU zu China und ihre Definition der Rolle Chinas spiegeln die internationalen geopolitischen Veränderungen der letzten zwei Jahre wider. Anfang 2018 definierten die USA China in ihrer Nationalen Verteidigungsstrategie als „langfristigen strategischen Konkurrenten“. Heute betrachtet die EU China als „systemischen Konkurrenten“, was auch die wahre Haltung und Position der EU gegenüber China widerspiegelt.
Anbounds Forschungsteam glaubt, dass solche Anfragen auf folgendem Hintergrund beruhen können: Erstens hegt die EU immer noch Erwartungen an die Vereinigten Staaten und glaubt, dass sie in einer Verbündetenbeziehung mit den Vereinigten Staaten steht. Daher soll es gemeinsame Interessen mit den Vereinigten Staaten teilen. Zweitens ist die EU der Ansicht, dass ihre Stärke der der Vereinigten Staaten ähnlich ist, daher haben ihre Forderungen den Charakter von „Plünderungen“. Hinsichtlich der Anforderungen der EU wird davon ausgegangen, dass es innerhalb der chinesischen Regierung unterschiedliche Meinungen geben wird. Wie sollte China dann mit solchen Anforderungen der EU umgehen?
Unserer Ansicht nach sollte China die Forderungen der EU nicht leichtfertig akzeptieren, nicht zuletzt aufgrund des Drucks der USA. Wir schlagen China vor, eine „geschichtete“ Politik gegenüber der EU zu verfolgen und die EU-Institutionen anders zu behandeln als die europäischen Länder. Die EU selbst ist eine Bürokratie. China sollte mit den europäischen Ländern verhandeln. Für die EU ist eine Verzögerungsstrategie angebracht. Der Grund dafür ist der enorme Wettbewerb zwischen der EU und den USA. Wir waren schon immer der Meinung, dass der wichtigste Wettbewerbsfaktor in der heutigen Welt der zwischen Europa und den USA ist, nicht der zwischen China und den USA. In Verbindung mit der Brexit-Frage würde dies definitiv bedeuten, dass die EU die Auswirkungen zu spüren bekäme, da sie nicht stark genug ist, um jeglichem Druck standzuhalten. Zudem wäre die Trump-Administration, die „America First“ hochhält, sicherlich nicht bereit, der EU alle Vorteile zu überlassen. Dies gilt insbesondere für einen amerikanischen Präsidenten wie Trump, der seinen vermeintlichen Konkurrenten gegenüber nicht so großzügig sein wird.
Abschließende Analyse Schlussfolgerung
Gemeinsam mit den USA hat die EU China eine Frist zur Marktöffnung gesetzt. China muss Vorbehalte haben und darf sich weder einschüchtern lassen noch die Vereinbarungen Europas akzeptieren. Auch in diesem „Höhepunkt“ der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit sollte China seine eigenen Interessen und seine Integrität wahren.
Er Jun ist Master am Institut für Naturwissenschaftsgeschichte der Chinesischen Akademie der Wissenschaften mit Schwerpunkt Geistesgeschichte und Senior Researcher bei Anbound Consulting, einem unabhängigen Think Tank mit Hauptsitz in Peking. Anbound wurde in 1993 gegründet und ist auf Forschung im Bereich der öffentlichen Ordnung spezialisiert.
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