Bessere Arbeitsbedingungen für alle: Balance zwischen Flexibilität und Sicherheit

Erfahren Sie mehr über die neuen Regeln in diesem Interview mit dem Berichtsautor Enrique Calvet Chambon, einem spanischen Mitglied der ALDE-Fraktion.

Die zunehmende Flexibilität und Digitalisierung des Arbeitsmarktes hat zu neuen und atypischen Beschäftigungsformen geführt. Was sind die Vorteile und Herausforderungen dieses Trends?

Neue Technologien und die Digitalisierung bringen neue Beschäftigungsformen, sogar ein neues Arbeitskonzept hervor und stellen unsere Arbeitsmärkte auch an die Grenzen der arbeitsrechtlichen und sozialen Schutzregeln. Die Vorteile können vielfältig sein: Sie können die Einführung flexiblerer, einfallsreicherer und anpassungsfähigerer Beschäftigungsformen nicht ignorieren. Es ist klar, dass Europa Ausbeutung und jeden Mangel an Schutz vermeiden will, der mit dem europäischen Sozialmodell unvereinbar ist, insbesondere im Hinblick auf diese neuen und nicht standardisierten Arbeitsweisen. Kurz gesagt, wir haben ein Gleichgewicht zwischen Flexibilität und Schutz für Arbeitnehmer erreicht: „Flexi-Schutz“.

Aufgrund neuer Geschäftsmodelle ist unklar, ob es sich bei manchen Arbeitnehmern um Selbstständige oder Angestellte handelt. Werden die neuen Regeln für Plattformen wie Uber und Deliveroo gelten?

Die neuen Regeln gelten für den Arbeitnehmer, der eine bezahlte Arbeit unter der Leitung einer anderen Person ausübt, die ihn leitet und von der er abhängig ist. Plattformarbeiter werden in den Geltungsbereich einbezogen. Man könnte sagen, dass sie diese Richtlinie motiviert haben. In Bezug auf die Selbständigkeit wollte das Parlament Klarheit schaffen, indem es echte und freiwillige Selbstständige ausdrücklich ausschließt. Ich habe diese Position während der Verhandlungen mit dem Rat verteidigt.

Was ändert sich im Vergleich zu den aktuellen Regeln?

Die neue Richtlinie legt ein universelles Mindestmaß an sozialen Rechten in Europa fest; das ist die große Neuerung. Diese Rechte könnten als Grundlage für einen europäischen Arbeitsmarkt gelten, der für die Stärkung des europäischen Projekts notwendig ist. Besonders hervorzuheben sind die Befristung der Probezeit, die in der Regel sechs Monate nicht überschreiten darf; das Recht, für andere Arbeitgeber zu arbeiten, wobei die genannten „Exklusivitätsklauseln“ oder „Unvereinbarkeitsklauseln“ verboten sind; das Recht auf kostenlose Teilnahme an festgelegten Weiterbildungen innerhalb der Arbeitszeit; und das Recht auf spezifische Garantien, die ein Mindestmaß an Planbarkeit für naturgemäß wenig planbare Beschäftigungsformen, wie beispielsweise „On-Demand“-Verträge, gewährleisten.

In Bezug auf die Arbeit auf Abruf verteidigte das Parlament das Recht der Arbeitnehmer auf Bezahlung, wenn garantierte Arbeitsstunden über eine vereinbarte Frist hinaus gestrichen werden.