Die EU schlägt ein neues Kapitel in ihren Beziehungen zu Syrien auf.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa besuchten am 9. Januar Damaskus, um die Wiederaufnahme der bilateralen Beziehungen mit Syrien zu erörtern. Sie trafen sich mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Shaara, um dieses neue Kapitel in den bilateralen Beziehungen zu besprechen, das auf drei Säulen beruht:

• Eine neue politische Partnerschaft zur Unterstützung eines friedlichen und inklusiven Übergangs und der Versöhnung innerhalb Syriens sowie der regionalen Wiedereingliederung des Landes;
• Verstärkte Handels- und Wirtschaftskooperation, unter anderem durch Syriens Beteiligung an Initiativen im Rahmen des Mittelmeerpakts., unterstützt durch ein umfangreiches Finanzpaket für die Jahre 2026 und 2027, um die sozioökonomische Erholung, den Wiederaufbau und die Förderung privater Investitionen zu ermöglichen;
• Finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 620 Millionen Euro für die Jahre 2026 und 2027, einschließlich humanitärer Hilfe, Unterstützung für den frühen Wiederaufbau und bilateraler Unterstützung.

Präsidentin von der Leyen sagte: „Vor über einem Jahr begannen Jahrzehnte der Angst, des Schweigens und staatlicher Gewalt endlich der Hoffnung, den Chancen und der Möglichkeit eines Neuanfangs zu weichen. Wir wissen, dass der Weg zur Versöhnung und zum Wiederaufbau herausfordernd ist. Denn Heilung, der Wiederaufbau von Leben und die Schaffung von Vertrauen in Institutionen brauchen Zeit. Wir sind heute hier, um für Syrien und für alle Syrer zu arbeiten. Um das Ziel eines neuen, friedlichen, inklusiven und sicheren Syriens zu verwirklichen.“

Der Präsident würdigte die bedeutenden Schritte, die die Übergangsbehörden trotz der weiterhin bestehenden Herausforderungen unternommen haben. Der Weg zu nachhaltiger Versöhnung und Wiederaufbau muss durch wirksame Reformen untermauert werden, die die EU weiterhin unterstützen wird.

Die Intensivierung der damit verbundenen Bemühungen und die Beteiligung Syriens an Initiativen im Rahmen des Mittelmeerpakts sind ein Schlüsselelement für einen erfolgreichen inklusiven Übergang und seine künftige Integration in die regionale und globale Wirtschaft.

Hintergrund

Der Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024 öffnete die Türen für ein neues Syrien und für erneuerte bilaterale Beziehungen. Die EU bekräftigte ihr Engagement für Solidarität mit dem syrischen Volk und um einen friedlichen und inklusiven, von Syrern geführten und verantworteten Übergang zu unterstützen, um zu helfen eine bessere Zukunft für alle Syrer aufbauen.

Seit 2011 ist die Unterstützung der EU verlässlich und beständig und umfasst politische und finanzielle Hilfen in Höhe von über 38 Milliarden Euro. Im März 2025 nahmen die Übergangsbehörden erstmals an der neunten Brüsseler Konferenz teil, auf der Zusagen in Höhe von 5.8 Milliarden Euro für Syrien und seine Nachbarländer eingegangen waren. Die EU sagte 2.5 Milliarden Euro für die Jahre 2025 und 2026 zu.

Im Jahr 2025 hob die EU alle Wirtschaftssanktionen gegen Syrien auf und organisierte gemeinsam mit den syrischen Behörden erfolgreich den Tag des Dialogs in Damaskus, an dem über 300 Vertreter der syrischen Zivilgesellschaft teilnahmen. Die Veranstaltung diente dazu, Vertrauen aufzubauen, den Dialog zu intensivieren und die Grundlagen für eine inklusive Zukunft für alle Syrer zu stärken.

Die EU hat außerdem mehr als 424 Millionen Euro für Syrien mobilisiert, darunter ein Paket in Höhe von 175 Millionen Euro zur Unterstützung der sozioökonomischen Erholung und des institutionellen Aufbaus Syriens sowie zur Förderung von Übergangsjustiz, Rechenschaftspflicht und Menschenrechten.

Über die Bedürfnisse innerhalb Syriens hinaus unterstützt und berücksichtigt die Kommission weiterhin die Bedürfnisse von Flüchtlingen aus Syrien und ihren Aufnahmegemeinden in der Region.

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Fact

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