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Moskau

Lebt das Normandie-Format noch?

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Since the now historic summit of four Normandy format leaders – Germany, Russia, France and Ukraine in Paris back in December 2019 little progress has been achieved in the process of establishing peace and stability in the East of Ukraine (the Donbass region). The reasons for this situation are many but Moscow insists that Kyiv first has to implement all those agreements and understandings regarding the Minsk accords which were formalised in Paris in 2019 and then all parties will move forward. What’s going on in reality, fragt der Moskauer Korrespondent Alexi Ivanov.  

In den letzten zwei Jahren versuchte der ukrainische Präsident Selenskyj mehr als einmal, ein neues Treffen der Normandie-Vier zu vermitteln, um politische und mediale Wirkung zu erzielen, um Kiews formelle Bereitschaft zu zeigen, den gesamten Prozess aufrechtzuerhalten. So wird die Lage in Moskau wahrgenommen. Der Kreml weicht konsequent einem neuen Gipfel aus, weil Moskau keinen Sinn darin sieht, „einen Gipfel abzuhalten, um einen Gipfel abzuhalten“, da bestimmte praktische Schritte von ukrainischer Seite vor neuen Verhandlungen unternommen werden müssen.

Kiew wiederum behauptet, es sei die russische Seite, die weitere Fortschritte im Minsker Prozess behindert. Insbesondere ukrainische Beamte und Zelensky selbst äußerten ihre Unzufriedenheit darüber, dass Moskau kein Interesse an einigen neuen Initiativen zeigte, die sich mit dem Austausch von Kriegsgefangenen im Donbass, der Einrichtung neuer Kontrollpunkte an der Front usw. befassen.

In Moskau sagen, dass Kiew sich weigert, seine in Paris öffentlich gemachten Zusagen ernst zu nehmen, die einen echten Fortschritt bei der Umsetzung der Minsk-2-Vereinbarungen vorsehen. Wie die Gewährung eines Sonderstatus für den Donbass, die Umsetzung einer sogenannten Steinmeier-Formel, das Führen direkter Gespräche mit Vertretern des Donbass und vieles mehr. Selbst ein dauerhafter Waffenstillstand an der Frontlinie mit Donbass ist bisher nicht zu erreichen.

Trotzdem hält sich Moskau nicht zurück, dass hochrangige Vertreter der Normandy-Four-Treffen diese Konsultationen als hilfreich ansehen und allen Seiten eine knappe Chance geben, den Prozess zu retten.

Das letzte Treffen fand am Mittwoch in Paris statt, das mit der Ausarbeitung eines formellen Kommuniqués endete.

Bei einem Treffen der Berater der Führer des Normandie-Formats führten die Parteien eine Bestandsaufnahme der Minsker Vereinbarungen durch, sagte Dmitry Kozak, stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung Russlands.

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“We agreed that, regardless of the discrepancies in the Minsk agreements that exist between Ukraine, representatives of certain districts of Donetsk and Luhansk regions, the truce must be respected unconditionally and the agreement that was signed on July 22, 2020, must be fulfilled both in letter and spirit,” he said following the talks of the advisers to the leaders of the Normandy Four.

Kozak drückte die Hoffnung aus, dass die Ergebnisse dieser Vereinbarung in zwei Wochen während ihres nächsten Treffens in konkrete Entscheidungen umgesetzt werden.

“We will bring our positions closer in order to come out with a unified position, with some recommendations to the Minsk negotiation process, so that Ukraine, Donbass, and the OSCE have specific recommendations for resolving the conflict,” the Russian representative said.

The head of the Ukrainian president’s office, Andrei Ermak gave a positive in general evaluation to the negotiations in Paris. According to him, in Paris they “agreed on the final communique” on the ceasefire regime.

As for direct negotiations with the Donbass representatives Yermak said that “Ukraine’s position, which has been expressed many times at different levels, is unchanged: there have been no direct negotiations with the separatists and will not be.”

The head of the self-proclaimed “Donetsk Republic” Denis Pushilin believes that Kiev is already prepared to attack the Donbass and Donetsk should be ready for the worst scenario.

Gleichzeitig berichten Quellen in Donezk, dass Kiew beträchtliche Kräfte im Donbass konzentriert hat, dass etwa 120,000 ukrainische Militärs in der Nähe der Kontaktlinie präsent sind, während dort ständig militärische Ausrüstung eintrifft.

Experten in Moskau prognostizieren derweil vorsichtig, dass Frankreich, Deutschland und möglicherweise die Vereinigten Staaten versuchen werden, die Ukraine davon zu überzeugen, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen, die seit sieben Jahren ohne Bewegung sind.

Das nächste Treffen der Politikberater findet in zwei Wochen in Berlin statt.

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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