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Portugals Infrastrukturminister gibt wegen TAP-Kontroverse auf

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Der portugiesische Infrastrukturminister Pedro Nuno Santos trat am Donnerstag (29. Dezember) nach einer Gegenreaktion gegen eine beträchtliche Abfindungszahlung zurück, die eine Sekretärin von der staatlichen Fluggesellschaft TAP erhalten hatte. Dies war seine Verantwortung.

Der Fall von Alexandra Reis (Finanzministerin), die am Mittwoch (28. Dezember) inmitten einer Krise der Lebenshaltungskosten zurückgetreten ist, hat die sozialistische Regierung unter Ministerpräsident Antonio Costa in Verlegenheit gebracht.

Oppositionsparteien haben die laschen Einstellungspraktiken der Regierung scharf kritisiert. Sie forderten, dass Reis entlassen wird und dass TAP das Geld zurückgibt, das sie dafür erhalten hat, dass sie im vergangenen Februar einvernehmlich aus dem Vorstand ausgeschieden ist.

Reis, die am 2. Dezember die Finanzabteilung übernahm, behauptete, sie habe verlangt, was ihr rechtmäßig zustehe, was die Regierung und die Fluggesellschaft später bestätigten.

Die Regierung erklärte, dass der gesamte Prozess sowohl vom Rechtsdienst der TAP als auch von einer externen Anwaltskanzlei überwacht wurde. Es wurden jedoch keine Informationen über rechtliche Zweifel im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des Abkommens übermittelt.

Jornal de Negocios, eine portugiesische Zeitung, berichtete, dass das Infrastrukturministerium von Reis' Weggang von TAP und der Höhe der Auszahlung wusste.

TAP, an der der portugiesische Staat eine 72.5-prozentige Kontrollbeteiligung hält, wurde in einem von Brüssel genehmigten Rettungsplan in Höhe von 3.2 Milliarden Euro eingespart. Um in den kommenden Jahren Gewinne zu erzielen, hat das Unternehmen seine Flotte verkleinert und Tausende von Arbeitsplätzen gestrichen.

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Das Kabinenpersonal der Fluggesellschaft inszeniert einen zweitägigen Streik Anfang des Monats bessere Löhne und Arbeitsbedingungen zu fordern.

TAP wurde in den Zuständigkeitsbereich von Nuno Santos gestellt. Aufgrund der "öffentlichen Wahrnehmung" erklärte sein Ministerium in einer Erklärung, er habe "politische Verantwortung" übernommen und seinen Rücktritt beim Ministerpräsidenten eingereicht.

Hugo Mendes (Staatssekretär für Infrastruktur) trat laut Mitteilung ebenfalls zurück.

Das Büro von Costa erklärte, dass der Rücktritt akzeptiert wurde. Der Premierminister dankte Nuno Santos und würdigte seinen langjährigen Dienst an der Regierung seit 2015.

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