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Pakistan

Außenminister spricht vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments (AFET)

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Außenminister Makhdoom Shah Mahmood Qureshi sprach auf Einladung seines Vorsitzenden David McAllister am 26. Mai vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments (EP). Dem Außenminister schloss sich Frau Zartaj Gul, Staatsministerin für Klimawandel; Herr Mian Farrukh Habib, Staatsminister für Information und Rundfunk; Malik Ehsan Ullah Tiwana, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Nationalversammlung; Frau Andleeb Abbas, Parlamentarische Sekretärin für auswärtige Angelegenheiten; Frau Maleeka Bokhari, Parlamentarische Sekretärin für Recht und Justiz; Herr Lal Chand Malhi, Parlamentarischer Sekretär für Menschenrechte; Außenminister und hochrangige Beamte des Außenministeriums. Auf die Ansprache des Außenministers folgte ein Meinungsaustausch mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments, die verschiedenen Fraktionen angehören.

Der Außenminister dankte dem Vorsitzenden und den Mitgliedern von AFET für die Einladung, vor dem renommierten Ausschuss des EU-Parlaments zu sprechen. Er unterstrich die Bedeutung eines regelmäßigen parlamentarischen Austauschs zwischen Pakistan und der EU.

In seinen Ausführungen ging Außenminister Qureshi auf verschiedene Aspekte der Beziehungen zwischen Pakistan und der EU sowie auf regionale und internationale Entwicklungen ein. Er erklärte, dass der strategische Engagementplan Pakistan-EU (SEP) eine neue Phase der Partnerschaft eingeläutet habe, indem er eine solide Grundlage und einen Rahmen für die mehrdimensionale Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten geschaffen habe.

Er hob das enorme Potenzial für den weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen Pakistan und der EU in verschiedenen Bereichen hervor und vermittelte die Bereitschaft Pakistans, weiterhin für eine produktive und konstruktive Partnerschaft zu arbeiten.
Außenminister Qureshi unterstrich die Bedeutung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und unterstrich, dass die APS-Plus-Fazilität der EU für Pakistan für beide Seiten von Vorteil sei und eine wichtige Rolle für das Wachstum des Handels zwischen beiden Seiten spiele. Er bekräftigte Pakistans Engagement für eine wirksame Umsetzung der APS-Plus-bezogenen internationalen Übereinkommen. Er würdigte auch die Unterstützung der EU für Pakistan im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie.

Außenminister Qureshi drückte seine Enttäuschung über die Annahme einer Entschließung des Europäischen Parlaments zu Blasphemiegesetzen in Pakistan aus und betonte, wie wichtig es sei, die besonderen Gefühle und die Ehrfurcht der Muslime gegenüber der Persönlichkeit des Heiligen Propheten (PBUH) zu verstehen. Die Meinungsfreiheit darf nicht dazu verwendet werden, religiöse Gefühle anderer zu verletzen, und vorsätzliche Provokation und Aufstachelung zu Hass und Gewalt müssen allgemein verboten werden. Der Außenminister betonte, dass Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit auf dem Vormarsch seien und Pakistan und die EU zusammenarbeiten sollten für ein friedliches Zusammenleben sowie interreligiöse und kulturelle Harmonie.

Außenminister Qureshi unterstrich, dass Frieden und Stabilität in Afghanistan für die Verwirklichung der pakistanischen Vision einer regionalen Wirtschaftsintegration von größter Bedeutung sind. Pakistan wünscht sich ein Ende des Afghanistankonflikts durch eine von Afghanistan geführte und in afghanischem Besitz befindliche Verhandlungslösung. Pakistan hat und spielt weiterhin eine Schlüsselrolle bei der Erleichterung des afghanischen Friedensprozesses. Der derzeitige Friedensprozess ist eine historische Chance, und alle afghanischen Parteien sollten konstruktiv daran arbeiten, eine integrative, breit angelegte und umfassende Lösung zu finden.

Außenminister Qureshi behauptete, der Streit zwischen Jammu und Kaschmir sei nach wie vor das größte Hindernis für die Schaffung eines dauerhaften und dauerhaften Friedens in Südasien. Anstatt positiv auf Pakistans Friedensangebote zu reagieren, hat Indien einseitig und illegal versucht, den Status von IIOJK, einem von den Vereinten Nationen anerkannten umstrittenen Gebiet, zu ändern und die Umwelt zu schädigen. Indien war verpflichtet, ein Umfeld zu schaffen, das es ihm ermöglicht. Pakistan bleibt der friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen Jammu und Kaschmir gemäß den Resolutionen und Wünschen des UN-Sicherheitsrates des kaschmirischen Volkes verpflichtet. Der Außenminister hob Indiens Desinformationskampagne gegen Pakistan hervor, die vom EU-Desinfolab enthüllt wurde, und forderte die EU auf, nicht zuzulassen, dass die Namen ihrer Institutionen von Drittländern missbraucht werden.

Der Vorsitzende des AFET, MdEP David McAllister, hob in seinen Ausführungen die Bedeutung der Beziehungen zwischen Pakistan und der EU und das Interesse des Parlaments an einer weiteren Stärkung dieser Partnerschaft hervor. Er dankte dem Außenminister für seinen ausführlichen Meinungsaustausch mit dem AFET-Ausschuss.

An der Sitzung nahmen Mitglieder des AFET-Ausschusses und Delegationsleiter für die Beziehungen zu Drittländern und Regionen teil. Der 71-köpfige AFET-Ausschuss ist einer der bekanntesten und einflussreichsten Ausschüsse des Europäischen Parlaments. Es überwacht und leitet die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU und spielt eine wichtige Rolle in Fragen der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie beim Abschluss der internationalen Abkommen der EU.

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