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Moldau

Moldawien sollte so schnell wie möglich den EU-Kandidatenstatus erhalten

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„Das Europäische Parlament hat eine enorm starke Botschaft an die Menschen in Moldawien gesendet. Präsidentin Maia Sandu gab im Plenarsaal eine Erklärung ab, woraufhin das Europäische Parlament einen sehr wichtigen Bericht des Europäischen Parlaments erörterte“, sagte Anna Fotyga, Koordinatorin für auswärtige Angelegenheiten, am 18. Mai im Namen der ECR-Fraktion. „Wir erkennen Moldawien als Mitglied der europäischen Gemeinschaft von Nationen an, die ihre Bestrebungen verwirklichen wollen, und wir wollen den moldauischen Behörden und der Bevölkerung helfen, so schnell wie möglich den EU-Kandidatenstatus zu erlangen“, fügte Fotyga hinzu.
 
Fotyga merkte an, dass die EU heute ein sehr starkes Signal an die Bürgerinnen und Bürger der Republik Moldau gesendet habe, die in diesen äußerst schwierigen Zeiten eine Zeit der Instabilität und der durch die Covid-19-Pandemie verursachten Schwierigkeiten überstanden und enorme Unterstützung und Großzügigkeit bei der Aufnahme von Ukrainern gezeigt hätten, die vor den Gräueltaten geflohen seien in einem Krieg, den Russland in der Ukraine führt.
 
„Es ist uns gelungen, einen sehr guten Bericht zu erstellen, den wir gemeinsam im Konsens über politische Spaltungen herausgegeben haben“, sagte Fotyga.
 
Als Nachbarland der Ukraine ist Moldawien besonders stark vom andauernden Krieg betroffen. Neben der Aufnahme einer großen Anzahl ukrainischer Flüchtlinge hat es auch Cyberangriffe und eine Reihe von Sicherheitsvorfällen in der von Russland unterstützten abtrünnigen Region Transnistrien erlebt. Vor dem Hintergrund des russischen Einmarsches in die Ukraine stellte Moldawien Anfang März 2022 einen formellen Antrag auf EU-Mitgliedschaft. Auch das Europäische Parlament forderte in einer am 5. Mai angenommenen Entschließung, dem Land EU-Kandidatenstatus zu verleihen.  
 
Im Anschluss an die Rede der moldawischen Präsidentin Maja Sandu, die über den Krieg in der Ukraine und seine Folgen sprach, fand eine Aussprache über den Bericht über das Assoziierungsabkommen der EU mit der Republik Moldau statt. Die MdEP Anna Fotyga, Schattenberichterstatterin der EKR für dieses Dokument, ergreift das Wort in der Diskussion.

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