Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, ihre Maßnahmen zur Sicherstellung der Ölversorgungssicherheit angesichts der Energiekrise im Nahen Osten zu koordinieren.

Angesichts der Marktvolatilität infolge des Konflikts im Nahen Osten und der Schließung der Straße von Hormus fordert die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten auf, rechtzeitig und koordiniert Vorkehrungen zu treffen, um die Versorgung mit Erdöl und raffinierten Erdölprodukten in der EU zu sichern.

Die Europäische Union ist gut vorbereitet, da die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, Ölreserven vorzuhalten und Notfallpläne für den Fall von Versorgungsengpässen bereitzuhalten. Die EU-Mitgliedstaaten tragen außerdem – mit rund 20 % – zur Freigabe von über 400 Millionen Barrel Notfallölreserven bei, die von der Internationalen Energieagentur (IEA) koordiniert werden.

Kommissar für Energie und Wohnungsbau Dan Jørgensen (Abbildung„Die Versorgungssicherheit der Europäischen Union ist weiterhin gewährleistet“, sagte er. „Wir müssen uns jedoch auf potenziell längerfristige Störungen des internationalen Energiehandels einstellen. Deshalb müssen wir jetzt handeln. Und wir müssen als echte Union gemeinsam handeln. Nur durch Zusammenarbeit können wir stärker werden und unsere Bürger und Unternehmen besser schützen.“

In einem Schreiben an alle EU-Energieminister forderte der Kommissar die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, die Treffen der Ölkoordinierungsgruppe und der Task Force Sicherheit der Energieunion umfassend zu nutzen, um eine gute Koordinierung zu gewährleisten. Zudem sollten sie die Förderung von Maßnahmen zur Nachfrageeinsparung, insbesondere im Verkehrssektor, in Erwägung ziehen, wie von der IEA empfohlen. 10-Punkte-Plan um den Ölverbrauch zu reduzieren.

Eine robuste Überwachung, schnelle Informationsaustauschmechanismen und Koordinierung bleiben unerlässlich. Jegliche Notfallrisiken oder wesentliche Veränderungen der Ölversorgung und der Branchenlage, einschließlich der kommerziellen Lagerbestände, sollten erfasst und der Kommission gemeldet werden, um eine kontinuierliche Bewertung und koordinierte Maßnahmen zu gewährleisten.

In diesem Sinne sollten die Mitgliedstaaten Maßnahmen vermeiden, die den Kraftstoffverbrauch erhöhen, den freien Warenverkehr von Erdölprodukten einschränken oder die Raffinerieproduktion in der EU beeinträchtigen könnten. Sie sollten sich zudem mit ihren Nachbarmitgliedstaaten und der Kommission abstimmen, um die EU-weite Kohärenz und das Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten.

Um die Verfügbarkeit von Erdölprodukten auf dem EU-Markt zu gewährleisten, sollten alle nicht dringenden Wartungsarbeiten an Raffinerien verschoben werden. Gleichzeitig könnte eine verstärkte Nutzung von Biokraftstoffen dazu beitragen, fossile Erdölprodukte zu ersetzen und den Markt zu entlasten.

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