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Kasachstan

Kasachstan arbeitet mit der EU an einer Klimakonferenz in Nur-Sultan

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Im Anschluss an das Treffen des Kooperationsrates EU-Kasachstan (10. Mai) bekräftigten der portugiesische Außenminister Augusto Santos Silva und der kasachische Außenminister Mukhtar Tleuberdi das gegenseitige Engagement für eine weitere Stärkung der bilateralen Beziehungen. 

Der Kooperationsrat überprüfte die Fortschritte bei der Umsetzung des verstärkten Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (EPCA) zwischen der EU und Kasachstan, das am 1. März 2020 in Kraft trat. Die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Kasachstan und der Europäischen Union hat sich stetig weiterentwickelt in diesen herausfordernden Zeiten durch kontinuierlichen Austausch im Kooperationsausschuss, in Unterausschüssen und Dialogen sowie im heutigen Kooperationsrat.

Santos Silva sagte: „Die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Kasachstan und der Europäischen Union hat sich im Handelsbereich stetig weiterentwickelt. Selbst in einem so schwierigen Jahr wie letztes Jahr hat die EU ihre Position als wichtigster Handelspartner Kasachstans und erster ausländischer Investor gefestigt, und Kasachstan bleibt der wichtigste Handelspartner der EU in Zentralasien.“

Abschaffung der Todesstrafe

Der Kooperationsrat bot auch Gelegenheit für einen verstärkten politischen Dialog und befasste sich mit Fragen der guten Regierungsführung, der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte sowie der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. Santos Silva gratulierte Kasachstan zur Ratifizierung des Zweiten Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe. Die EU unterstützt nachdrücklich die weitere Demokratisierung Kasachstans. 

Klimaneutralität

Tleuberdi sagte: „Kasachstan plant ebenso wie die EU, bis 2060 CO3-Neutralität zu erreichen. In diesem Zusammenhang haben wir unser Interesse bekundet, neue Bereiche für die Zusammenarbeit im Rahmen des Pariser Abkommens und des europäischen Grünen Deals zu finden.“ Die EU sieht der Klimakonferenz EU-Kasachstan am 26. Juni in Nur-Sultan und der gemeinsamen Arbeit im Hinblick auf die Klimakonferenz COPXNUMX erwartungsvoll entgegen.

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Der Kooperationsrat erörterte die jüngsten Entwicklungen im Hinblick auf die regionale Zusammenarbeit in Zentralasien, und die EU-Seite dankte Kasachstan für seine aktive Rolle bei der Förderung von Frieden, Stabilität und Sicherheit in der gesamten Region, auch mit Afghanistan. 

Ein A-Visum

Tleuberdi sprach auch die Frage von Visa für kasachische Staatsbürger an, um persönliche Kontakte zu erleichtern und so den Besuch von EU-Ländern zu erleichtern. Er sagte, das Thema stehe weiterhin ganz oben auf seiner Tagesordnung und er freue sich darauf, Verhandlungen mit europäischen Kollegen zu diesem Thema aufzunehmen.

Die EU freut sich auf den ersten offiziellen Besuch von Präsident Tokajew in Brüssel, sofern die Bedingungen dies zulassen.

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