Aserbaidschan weist die Behauptungen von Josep Borrell im Rat für auswärtige Angelegenheiten zurück

Kommentar des Außenministeriumssprechers Aykhan Hajizada zu den Behauptungen von Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union (EU) für Außen- und Sicherheitspolitik

„Wir weisen die unbegründeten Vorwürfe gegen Aserbaidschan, die Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission, während der Pressekonferenz im Anschluss an den Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ am 22. Januar 2024 erhoben hat, entschieden zurück.

Die offensichtliche Fehlinterpretation der Tatsachen durch den Hohen Vertreter der EU stellt eine offene Missachtung der legitimen Interessen Aserbaidschans dar, und eine derart bedrohliche Rhetorik ist ein klares Beispiel für Doppelmoral, die die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der EU weiter verschärft.

Während der Hohe Vertreter die Gedanken des aserbaidschanischen Präsidenten über die historischen Fakten im Zusammenhang mit den Gebieten Aserbaidschans und Armeniens völlig verzerrt, schürt er Militarisierung und aggressive Politik gegenüber Aserbaidschan.

Ungeachtet der Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft keinerlei Anstrengungen unternommen hat, Armenien davon zu überzeugen, im Einklang mit den Normen und Grundsätzen des Völkerrechts zu handeln, hat sich Aserbaidschan stets für Verhandlungen, Frieden und Stabilität mit Armenien eingesetzt. Die Maßnahmen Aserbaidschans zur Beendigung von Aggression und Separatismus ebnen den Weg für den Abschluss eines Friedensabkommens mit Armenien.

Darüber hinaus kommt die zum Ausdruck gebrachte Solidarität des EU-Vertreters mit Frankreich hinsichtlich der Ausweisung von Diplomaten einer Rechtfertigung illegaler Handlungen ausgewiesener französischer Diplomaten in Aserbaidschan gleich und stellt gleichzeitig einen klaren Eingriff in den laufenden rechtlichen Ermittlungsprozess dar. Eine solche voreingenommene Aussage ignoriert zwar unbegründete Maßnahmen gegen Aserbaidschans Diplomaten in Frankreich, zeigt aber, wie negativ diese Institution von bestimmten Ländern beeinflusst wird, die offen alle Regeln und Richtlinien diplomatischen Verhaltens missachten und sich weigern, Untersuchungen in diesem Fall durchzuführen.

Aserbaidschan wird sich nicht nur seinen internationalen Verpflichtungen und dem Völkerrecht verpflichtet fühlen, sondern auch entschieden Versuche verhindern, Ansprüche und Drohungen gegen seine nationalen Interessen zu legitimieren.“

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