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Armenien

Erklärung nach dem vierseitigen Treffen zwischen Präsident Aliyev, Premierminister Pashinyan, Präsident Macron und Präsident Michel, 6. Oktober 2022

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Der Präsident Aserbaidschans und der Premierminister Armeniens trafen am 6. Oktober 2022 in Prag am Rande der ersten Europäischen Politischen Gemeinschaft auf Einladung des Präsidenten der Französischen Republik und des Präsidenten des Europäischen Rates zusammen.

Armenien und Aserbaidschan bekräftigten ihr Bekenntnis zur Charta der Vereinten Nationen und zur Erklärung von Alma Ata von 1991, durch die beide die territoriale Integrität und Souveränität des jeweils anderen anerkennen. Sie bestätigten, dass dies eine Grundlage für die Arbeit der Grenzkommissionen sein würde und dass die nächste Sitzung der Grenzkommissionen Ende Oktober in Brüssel stattfinden würde.

Es gab eine Vereinbarung mit Armenien, eine zivile EU-Mission entlang der Grenze zu Aserbaidschan zu ermöglichen. Aserbaidschan erklärte sich bereit, mit dieser Mission insoweit zusammenzuarbeiten. Die Mission startet im Oktober für maximal zwei Monate. Ziel dieser Mission ist es, Vertrauen aufzubauen und durch ihre Berichte einen Beitrag zu den Grenzkommissionen zu leisten.

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