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#Railways: Abkommen über Öffnung des EU-Passagierbahnmarkt nach oben

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train_and_people1Am Dienstagabend erzielten die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments und des Rates eine vorläufige Vereinbarung zur Öffnung des EU-Marktes für den inländischen Schienenpersonenverkehr und zur Gewährleistung gleicher Bedingungen für Eisenbahnunternehmen. Ziel ist es, die Qualität der den Fahrgästen angebotenen Dienstleistungen zu steigern und die Leistungsfähigkeit des Eisenbahnsektors zu verbessern. 

Die neuen Regeln würden den Wettbewerb in zweierlei Hinsicht stärken. Erstens sollten Eisenbahnunternehmen ab dem 1. Januar 2019 rechtzeitig zu den am 14. Dezember 2020 beginnenden Bahnfahrplänen Zugang zum EU-inländischen Schienenpersonenverkehrsmarkt haben.

 Zweitens in Fällen, in denen Behörden die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge entscheiden Personenverkehr auf der Schiene zu schaffen, die derzeit die Mehrheit der Schienenpersonenverkehr in der EU bilden, Ausschreibung für öffentliche Dienstleistungsaufträge würden für die Auswahl der Service in allmählich als Hauptwerkzeug gebracht werden Anbieter.

Ausschreibung für öffentliche Dienstleistungsaufträge für Schienenpersonenverkehr wird die Norm sein. Doch seit sechs Jahren, wird es weiterhin möglich sein über die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge direkt. Nach dieser Übergangszeit wird jede direkte Vergabe nur möglich sein, auf der Grundlage objektiver Effizienz und Leistungskriterien.

 Um Interessenkonflikte zu verhindern und zur Verbesserung der finanziellen Transparenz zwischen Bahnbetreibern und Infrastrukturbetreiber, werden bestimmte Vorkehrungen getroffen werden. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, dass die Infrastrukturbetreiber gewähren den diskriminierungsfreien Zugang zu Bahnbetreiber zu gewährleisten, und dass ihre Unparteilichkeit wird von jeglichem Interessenkonflikt ist nicht betroffen.

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