Präsident Juncker ernennt Michel Barnier zum Sonderberater für die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

Heute hat der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, Michel Barnier (im Bild) zum Sonderberater für europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ernannt.

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, erklärte: „Als diese Kommission ihr Amt antrat, sagten wir, dass wir an einem stärkeren Europa in Sicherheits- und Verteidigungsfragen arbeiten müssen. Ja, Europa ist in erster Linie eine ‚Soft Power‘. Aber selbst die stärksten Soft Powers können auf lange Sicht nicht ohne zumindest gewisse integrierte Verteidigungskapazitäten auskommen. Michel Barnier verfügt über umfassende Erfahrung im Bereich Verteidigung und Sicherheit und ist der richtige Mann, um mich und auch die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini in diesen für die Zukunft Europas wichtigen Fragen zu beraten.“

Barnier war EU-Kommissar in den Kommissionen Prodi (1999–2004) und Barroso II (2010–2014). Als Mitglied des Präsidiums des Konvents zur Zukunft Europas leitete er 2001 die Arbeitsgruppe „Europäische Verteidigung“. Von 2004 bis 2005 war er französischer Außenminister. 2006 legte Barnier als Sonderberater des damaligen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso dem Europäischen Rat einen Bericht vor, in dem er die Schaffung einer europäischen Zivilschutztruppe vorschlug. In der Kommission Barroso II war er einer der Leiter der Task Force „Verteidigung“ und betreute die Mitteilung der Europäischen Kommission über die europäischen Verteidigungsmärkte, die dem Europäischen Rat im September 2014 vorgelegt wurde.

In seiner neuen Funktion wird Barnier als erste Aufgabe insbesondere dazu beitragen, den Beitrag des Präsidenten der Europäischen Kommission zur Arbeit des Europäischen Rates zur europäischen Verteidigungspolitik vorzubereiten.

Hintergrund

Sonderberater leisten den Mitgliedern der Kommission direkte Unterstützung. Die Kommission kann Sonderberater aufgrund ihrer besonderen Qualifikation und ungeachtet einer Erwerbstätigkeit in einer anderen Funktion damit beauftragen, eine der europäischen Institutionen regelmäßig oder für einen bestimmten Zeitraum zu unterstützen. Die Position, die Barnier für Präsident Juncker übernimmt, ist eine Teilzeitstelle und wird nicht vergütet.

Für mehr Informationen:

Präsident Junckers politische Leitlinien: Ein starker globaler Akteur

Regeln für Sonderberater

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