Erklärung von Kommissar Cecilia Malmström nach einem Treffen mit dem italienischen Innenminister Angelino Alfano

„Es ist mir eine Freude, heute (27. August) hier zu sein und meinen Freund, Minister Angelino Alfano, zu empfangen. Wir hatten ein sehr intensives und konstruktives Treffen und ich danke dem Minister für seinen Besuch.

Ich möchte zunächst auch Minister Alfano und Italien für die enorme Arbeit danken, die sie im Rahmen der Operation Mare Nostrum geleistet haben. Italien hat unter sehr schwierigen Bedingungen zur Rettung von über hunderttausend Menschen beigetragen, und dies verdient die Anerkennung der ganzen Welt.

Wir müssen uns daran erinnern, dass die Operation Mare Nostrum eine Reaktion auf die schrecklichen Ereignisse auf Lampedusa im vergangenen Oktober war. Sie wurde als Notfalloperation ins Leben gerufen, aber es ist klar, dass Italien diese Aufgabe nicht allein bewältigen kann.

Es handelt sich nun um eine eher strukturelle Herausforderung. Wir leben in sehr schwierigen Zeiten. Wir erleben Armut, Krieg, Diktatur und Unterdrückung ganz in der Nähe der europäischen Grenze. Viele Menschen fliehen davor und suchen Schutz in der Europäischen Union. Viele von ihnen kommen über Italien.

Ich möchte klarstellen, dass wir heute über die Zukunft von Mare Nostrum und die Bewältigung der Migration im Mittelmeerraum diskutiert haben. Die Europäische Kommission wird ihr Möglichstes tun, um sicherzustellen, dass die gesamte Europäische Union, dass alle Mitgliedstaaten Italien bei der Bewältigung der Migrationsproblematik im Mittelmeerraum stärker unterstützen.

Aus diesem Grund arbeiten wir intensiv an einer neuen Frontex-Operation, deren Ziel es sein wird, die Unterstützung für Italien zu verstärken. Wir haben beschlossen, die beiden laufenden Frontex-Operationen Hermes und Aeneas zusammenzulegen und zu einer neuen, verbesserten Operation auszuweiten.

Ziel ist die Einrichtung einer erweiterten Frontex-Plus-Operation als Ergänzung zu den bisherigen Aktivitäten Italiens. Diese Operation soll grundsätzlich die Hermes-Operation ablösen, und wir hoffen, dass sie bis Ende November einsatzbereit sein wird. Sie sollte mit mehr personellen und technischen Ressourcen und der Beteiligung weiterer Mitgliedstaaten ausgestattet werden.

Wie Sie wissen, gibt es weder europäische Grenzschutzbeamte noch Flugzeuge oder Schiffe. Der Erfolg dieser Operation hängt also vom Beitrag der EU-Mitgliedsstaaten ab.

Frontex und Italien klären derzeit die letzten Details zum notwendigen Umfang, den benötigten Mitteln usw. Sobald dies erledigt ist, wird Frontex in den nächsten Tagen die Mitgliedstaaten zur Teilnahme und Beteiligung aufrufen.

Ich erwarte von allen Mitgliedstaaten, dass sie ihren Beitrag leisten, und ich werde persönlich gemeinsam mit dem Minister alles in meiner Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass alle Mitgliedstaaten bereit sind, Gastbeamte bereitzustellen oder technische Hilfe zu leisten.

Frontex wird mehr Geld benötigen, und wir werden natürlich intern in der Europäischen Kommission prüfen, wie wir innerhalb des Frontex-Budgets Geld sparen und umverteilen können. Aber es ist auch notwendig, Lösungen für die Finanzierung neuer Frontex-Operationen zu finden, und ich hoffe, dass Italien als Land, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat, hier gute Arbeit leisten kann.

Abschließend möchte ich sagen, dass nach jeder Tragödie im Mittelmeer alle Mitgliedstaaten ihr Bedauern über die Verluste von Menschenleben zum Ausdruck gebracht haben. Diese verbale Solidarität ist natürlich wichtig. Doch diese Solidarität muss nun in konkrete Taten umgesetzt werden. Deshalb rufe ich alle Mitgliedstaaten auf, sich an dieser neuen Operation zu beteiligen, denn sie geht uns alle an und ist eine Herausforderung, die nicht verschwinden wird.

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