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Kriege

Erklärung nach der gestrigen außerordentlichen Sitzung des EU-Ausschusses für Politik und Sicherheit (12. August): Irak, Ukraine, Gaza

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8_19_2013-100006---ps-committee---rt-16-9-preview_268.438665_thumb_169_1376912613_1376905355Im Anschluss an die gestrige (12. August) außerordentliche Sitzung des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) der EU gab der Sprecher des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik eine Erklärung zu den drei großen Krisen ab, die besprochen wurden.

Zum Irak erklärte er: „TEs herrschte Einigkeit darüber, dass dringend mehr internationale, koordinierte humanitäre Hilfe nötig ist und dass Zugang zu den immer mehr Menschen benötigt wird, die vor dem Konflikt fliehen müssen. Dies gilt insbesondere für diejenigen, die im Sindschar-Gebirge festsitzen und zusätzlich zu der bereits sehr großen Zahl an Binnenvertriebenen noch hinzukommen.

In Bezug auf die Ukraine befasste sich der PSK mit der humanitären Lage und diskutierte ein erstes Gespräch über die Auswirkungen russischer Vergeltungsmaßnahmen auf EU-Sanktionen und deren Rechtmäßigkeit. In Bezug auf Gaza tauschte sich der PSK über mögliche EU-Maßnahmen aus. Auf Einladung des PSK wird der EAD Optionen für einen EU-Beitrag nach dem Waffenstillstand entwickeln und dabei die Diskussionen im PSK sowie mehrere schriftliche Beiträge der Mitgliedstaaten berücksichtigen.

Die vollständige Erklärung finden Sie hier.

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