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#COVID-19 – „Weihnachten wird dieses Jahr anders sein“

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Heute (28. Oktober) präsentierte die Europäische Kommission ihre Vorschläge für zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 vor dem morgigen (29. Oktober) per Videokonferenz stattfindenden Treffen der europäischen Regierungschefs. 

Die Maßnahmen zielen auf einen koordinierteren Ansatz beim Datenaustausch, bei Tests, medizinischer und nicht-medizinischer Ausrüstung, beim Reisen und bei Impfstrategien ab. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rief zu Kooperation, Koordination und Solidarität auf. 

Von der Leyen sagte: „Heute leiten wir zusätzliche Maßnahmen in unserem Kampf gegen das Virus ein; von der Verbesserung des Zugangs zu Schnelltests und der Vorbereitung von Impfkampagnen bis hin zur Ermöglichung sicheren Reisens, wenn dies notwendig ist. Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, eng zusammenzuarbeiten. Jetzt unternommene mutige Schritte werden dazu beitragen, Leben zu retten und Existenzen zu schützen. Kein Mitgliedstaat wird sicher aus dieser Pandemie herauskommen, bis alle dies tun.“

Die EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides, erklärte: „Der Anstieg der COVID-19-Infektionsraten in ganz Europa ist äußerst besorgniserregend. Europa muss sofort entschlossen handeln, um Leben und Existenzgrundlagen zu schützen, den Druck auf die Gesundheitssysteme zu verringern und die Ausbreitung des Virus einzudämmen.“

Professor Peter Piot, der leitende Wissenschaftler im Beratergremium der Kommission, teilte die Bedenken des Präsidenten und sagte, es gebe kein „Wundermittel“. Er sagte, Europa zahle einen hohen Preis für die Lockerung der Maßnahmen im Sommer und fügte hinzu, dass Maßnahmen wie das Tragen einer Maske funktioniere, solange sich jeder daran halte.

Er warnte auch vor „Corona-Müdigkeit“ und betonte, dass es keinen Kompromiss zwischen Gesundheit und Wirtschaft gebe. Unter Verweis auf einen Bericht in der Financial Times sagte er, dass das Gesundheitsproblem gelöst werden müsse, um den wirtschaftlichen Schaden zu begrenzen. 

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Die neuen Bemühungen umfassen zahlreiche Maßnahmen, wie zum Beispiel:

Verbesserung des Informationsflusses, um fundierte Entscheidungen zu ermöglichen: Der Austausch genauer, umfassender, vergleichbarer und aktueller Informationen zu epidemiologischen Daten sowie zu Tests, Kontaktverfolgung und Überwachung der öffentlichen Gesundheit ist von entscheidender Bedeutung, um die Ausbreitung des Coronavirus auf regionaler und nationaler Ebene zu verfolgen und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Kommission alle relevanten Daten zur Verfügung zu stellen.

Einführung wirksamerer und schnellerer Tests: Die Kommission schlägt vor, schnelle Antigentests direkt zu kaufen und sie den Mitgliedstaaten zur Verfügung zu stellen. Dafür werden 100 Mio. EUR aus dem Soforthilfeinstrument bereitgestellt. Parallel dazu startet die Kommission eine gemeinsame Beschaffung, um einen zweiten Zugangsweg zu gewährleisten. Reisenden sollte die Möglichkeit geboten werden, sich nach der Ankunft testen zu lassen. Wenn negative COVID-19-Tests für jede Aktivität vorgeschrieben oder empfohlen werden sollen, ist die gegenseitige Anerkennung von Tests von wesentlicher Bedeutung, insbesondere im Zusammenhang mit Reisen.

Kontaktverfolgungs- und Warn-Apps grenzüberschreitend voll ausschöpfen: Die EU-Mitgliedstaaten haben 19 nationale Kontaktverfolgungs- und Warn-Apps entwickelt, die mehr als 52 Millionen Mal heruntergeladen wurden. Die Kommission hat kürzlich eine Lösung zur Verknüpfung nationaler Apps in der gesamten EU über einen „European Federation Gateway Service“ eingeführt. Drei nationale Apps (Deutschland, Irland und Italien) wurden erstmals am 19. Oktober verknüpft, als das System online ging. Die Kommission fordert alle Staaten auf, wirksame und kompatible Apps einzurichten und ihre Kommunikationsbemühungen zu verstärken, um ihre Nutzung zu fördern.

Wirksame Impfung: Die Entwicklung und Einführung sicherer und wirksamer Impfstoffe ist eine vorrangige Maßnahme, um die Krise rasch zu beenden. Die Mitgliedstaaten müssen Maßnahmen ergreifen, um umfassend vorbereitet zu sein, wozu auch die Entwicklung nationaler Impfstrategien gehört. Die Kommission wird einen gemeinsamen Berichtsrahmen und eine Plattform zur Überwachung der Wirksamkeit nationaler Impfstrategien einrichten. Um bewährte Verfahren auszutauschen, werden die Schlussfolgerungen der ersten Überprüfung der nationalen Impfpläne im November 2020 vorgelegt.

Effektive Kommunikation mit den Bürgern: Eine klare Kommunikation ist für eine erfolgreiche Reaktion des öffentlichen Gesundheitswesens von entscheidender Bedeutung. Die Kommission fordert alle Mitgliedstaaten auf, Kommunikationskampagnen neu zu starten, um falschen, irreführenden und gefährlichen Informationen entgegenzuwirken, die weiterhin im Umlauf sind, und der Gefahr einer „Pandemiemüdigkeit“ entgegenzuwirken. Impfungen sind ein besonderer Bereich, in dem die Behörden ihre Maßnahmen verstärken müssen, um Fehlinformationen entgegenzuwirken und das Vertrauen der Öffentlichkeit zu gewinnen, da im Rahmen des robusten europäischen Impfstoffzulassungssystems keine Kompromisse bei der Sicherheit oder Wirksamkeit eingegangen werden dürfen. 

Sicherung der Grundversorgung: Die Kommission hat eine neue gemeinsame Beschaffungsinitiative für medizinische Impfausrüstung gestartet.

Sicheres Reisen ermöglichen: Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, die vom Rat angenommene Empfehlung für einen gemeinsamen und koordinierten Ansatz bei Beschränkungen der Freizügigkeit vollständig umzusetzen. Bürger und Unternehmen wünschen sich Klarheit und Vorhersehbarkeit. Alle verbleibenden COVID-19-bezogenen Kontrollmaßnahmen an den Binnengrenzen sollten aufgehoben werden.

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