Wie Rumänien und Bulgarien bei der Europawahl abgestimmt haben

Sowohl in Rumänien als auch in Bulgarien fanden parallel zu den Wahlen zum Europäischen Parlament nationale Wahlen statt. In Bulgarien liegt die Mitte-Rechts-Partei GERB nach den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag laut der jüngsten Wahlumfrage nun auf Platz eins. 

Einer Umfrage von Alpha Research zufolge erhielt die GERB 26.2 Prozent der Stimmen, während die Reformpartei Wir setzen den Wandel fort (PP) mit 15.7 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz liegt. Die Mitte-Rechts-Partei liegt auch bei den Europawahlen vorne.

Bulgarien braucht eine Phase der Stabilität und eine funktionierende Regierung, um den Zufluss von EU-Geldern in seine marode Infrastruktur zu beschleunigen und die Einführung des Euro und die volle Teilnahme am Schengen-Raum voranzutreiben. Die Abstimmung am Sonntag, die sechste innerhalb von drei Jahren, war durch den Zusammenbruch der Koalition aus GERB und PP im März ausgelöst worden.

„Niemand hat Erfolg, ohne die Hilfe anderer anzuerkennen. Wer selbstbewusst ist, erkennt diese Hilfe mit Dankbarkeit an. Danke, GERB! Danke an alle, die uns unterstützt haben!“, sagte der GERB-Vorsitzende und ehemalige Premierminister Bojko Borissow nach der Wahl.

In Rumänien erhielt das sozialliberale Bündnis die meisten Stimmen. Die Sozialdemokraten und die Liberalen haben sich für eine gemeinsame Kandidatur bei den EU-Wahlen entschieden, nicht nur, weil sie in Bukarest gemeinsam regieren, sondern auch, um dem Aufstieg der Populisten entgegenzuwirken, so hieß es. Der Hauptgrund bestand darin, ihre Chancen auf mehr Stimmen zu verbessern, was ihnen auch gelang. Den beiden Parteien gelang es, die meisten Stimmen zu erhalten, auch weil sie die Wahlen zum Europäischen Parlament mit den Bürgermeister- und Kommunalwahlen gekoppelt hatten. 

„Heute Abend hat die Demokratie gesiegt. Die Sozialdemokraten haben die Wahl gewonnen. Alles, was wir heute erreicht haben, spiegelt das Vertrauen der Rumänen wider, aber auch die Arbeit jedes einzelnen unserer Kollegen. Die heutige Abstimmung bestätigt, dass wir in einer schwierigen Zeit gut regiert haben, und die Maßnahmen der PSD zur Regierungsführung wurden von den Rumänen geschätzt“, sagte Marcel Ciolacu, Vorsitzender der Sozialdemokraten.

Sein Koalitionskollege und Ex-Premierminister Nicolae Ciuca sagte, dass „über neun Millionen Rumänen dafür gestimmt haben, dass die Liberale Partei sie vertritt“.

Im Großen und Ganzen ähnelten die Ergebnisse der Kommunalwahlen denen der Europawahlen.

Die populistische und nationalistische Allianz der Rumänen kam mit 15 % der Stimmen auf den zweiten Platz und sicherte sich sechs Sitze im EU-Gesetzgebungsorgan. Der Spitzenkandidat der Partei für das Europaparlament, Cristian Terheş, warnte am Wahltag, dass die großen politischen Parteien etwas aushecken könnten und alle Beobachter vorsichtig bleiben sollten. Er sagte, er habe für „Menschen gestimmt, die Rumänien zum Besseren verändern können und bereit sind, im Europaparlament für ihr Land zu kämpfen“.

Auf dem dritten Platz konnte die aus mehreren liberalen Parteien bestehende Allianz für die Vereinigte Rechte nur drei Sitze im Europaparlament gewinnen.

Bemerkenswert ist, dass die Wahlbeteiligung mit 52.4 % den höchsten Stand seit dem EU-Beitritt Rumäniens im Jahr 2007 darstellt.

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