Erklärung von Präsidentin von der Leyen auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Mario Draghi zum Bericht über die Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit der EU

"Guten Morgen allerseits,

Ich freue mich, wieder hier im Presseraum zu sein. Ein herzliches Willkommen, Mario Draghi. Vielen Dank, dass Sie heute hier sind, um Ihren mit Spannung erwarteten Bericht – den Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union – vorzustellen. Ich denke, niemand war besser geeignet als Sie, lieber Mario, eine gründliche Analyse der europäischen Wettbewerbsfähigkeit vorzunehmen – und natürlich auch, wie sie verbessert werden kann. Ihre Erfolgsbilanz spricht für sich, ich muss Sie nicht vorstellen. Vor einem Jahr bat ich Sie, einen Bericht über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit zu erstellen, der Empfehlungen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen wir stehen, und zur Stärkung unserer Position in einer Welt harten wirtschaftlichen Wettbewerbs enthält. Seitdem hat das Thema, insbesondere durch die Initiative der EU-Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat, noch mehr an Bedeutung gewonnen. Es besteht breiter Konsens darüber, dass das Thema ganz oben auf unserer Agenda und im Mittelpunkt unseres Handelns stehen muss.

„Lieber Mario, wir hatten in diesem Jahr das Vergnügen, uns oft zu treffen und intensiv auszutauschen. Wir analysierten die wirtschaftliche Lage und begannen, Lösungen zu entwickeln. Dies wurde durch unsere Einigung auf zwei grundlegende Prinzipien erleichtert. Erstens: Nur durch die Abkehr von fossilen Brennstoffen und die Hinwendung zu einer sauberen, wettbewerbsfähigen Kreislaufwirtschaft können wir unsere Wettbewerbsfähigkeit langfristig sichern. Zweitens: Unsere Bemühungen um Wettbewerbsfähigkeit müssen mit mehr Wohlstand für alle in Europa einhergehen. Alle Transformationen, die wir anstoßen, müssen fair sein. Wir können auf unserem sehr erfolgreichen Sozialmodell aufbauen – der sozialen Marktwirtschaft.

Unser Austausch der letzten Monate hat sicherlich auch meine politischen Leitlinien bereichert. Und Ihre Erkenntnisse werden unsere Arbeit in den kommenden Monaten und Jahren natürlich auch weiterhin inspirieren. Lassen Sie mich kurz tiefer eintauchen und dann das Wort an Sie, lieber Mario, übergeben. Ich möchte mich auf drei Schlüsselbeispiele konzentrieren.

Um wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen wir zunächst den sauberen und digitalen Wandel meistern. Wie Sie wissen, haben wir in meiner ersten Amtszeit die Grundlage dafür gelegt. Jetzt ist es an der Zeit, ihn umzusetzen. Wir müssen unsere Industrie dabei unterstützen, die Dekarbonisierung durch Innovationen zu bewältigen und dies in einen Wettbewerbsvorteil umzuwandeln. Deshalb müssen wir alle uns zur Verfügung stehenden wichtigen Hebel nutzen: die Energiepreise senken, öffentliche und private Investitionen mobilisieren, das Unternehmensumfeld verbessern und unnötige Bürokratie abbauen.

Zweitens sind wir uns völlig einig, dass wir mehr Kompetenzen brauchen, denn Technologien sind nur so gut wie die Menschen, die sie entwickeln, produzieren und natürlich auch bedienen. Wir müssen verstärkt in Kompetenzen investieren und mehr Menschen mit den für den sauberen und digitalen Wandel erforderlichen Kompetenzen in den Arbeitsmarkt bringen.

Schließlich dürfen wir nicht vergessen, dass wir widerstandsfähig sein müssen, um wettbewerbsfähig zu sein. Wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Schocks erlebt und arbeiten daran, robustere industrielle Wertschöpfungsketten aufzubauen, insbesondere im Hinblick auf die Versorgungssicherheit. Schlüsselbegriffe sind dabei der Zugang zu kritischen Rohstoffen und wichtigen Komponenten sowie leistungsstarke Energie- und digitale Netze, um nur einige zu nennen. Aber das ist sicherlich noch nicht das Ende der Fahnenstange.

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