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Europäische Kommission

Die Kommission genehmigt ein spanisches Programm in Höhe von 20 Mio. EUR im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität zur Unterstützung des Einsatzes intelligenter Verkehrssysteme

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Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine spanische Regelung im Umfang von 20 Mio. EUR genehmigt, die aus der Aufbau- und Resilienzfazilität („RRF“) bereitgestellt wird und die Einführung intelligenter Systeme unterstützt, die verbesserte Kommunikations- und Informationsdienste für Autobahnen und Tunnel des spanischen Staatsstraßennetzes bieten. Die Maßnahme wird die Verkehrssicherheit in Spanien verbessern und dazu beitragen, den Straßenverkehr nachhaltiger zu gestalten, indem fortschrittliche digitale Technologien im Einklang mit den Strategische Ziele der EU im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel, bei gleichzeitiger Begrenzung möglicher Wettbewerbsverzerrungen.

Die Maßnahme mit einem geschätzten Budget von 20 Mio. EUR wird nach der positiven Bewertung des spanischen Aufbau- und Resilienzplans durch die Kommission und seiner Annahme durch den Rat vollständig aus der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziert. Die Regelung läuft bis zum 31. Dezember 2024 und die Unterstützung wird in Form von direkten Zuschüssen gewährt. Die Zuschüsse werden nach einem wettbewerblichen Auswahlverfahren an Konzessionäre sowie Betriebs- und Wartungsunternehmen vergeben, die im staatlichen Straßennetz tätig sind.

Die Kommission bewertete die Maßnahme unter Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union („AEUV“), der es den Mitgliedstaaten ermöglicht, staatliche Beihilfen zu gewähren, um die Entwicklung bestimmter Wirtschaftstätigkeiten oder bestimmter Wirtschaftsbereiche zu fördern. Die Kommission stellte fest, dass (i) die Beihilfe die Entwicklung einer Wirtschaftstätigkeit, insbesondere die Digitalisierung bestimmter mit der Straßeninfrastruktur verbundener wirtschaftlicher Dienste durch den Einsatz und die Verbesserung intelligenter Systeme, fördern wird und (ii) für die Investoren notwendig und angemessen ist, um die angestrebten Digitalisierungsprojekte durchzuführen. Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass die spanische Regelung mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Eine Pressemitteilung ist verfügbar online.

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