Vernetzen Sie sich mit uns

Politik

Nächste Woche: Ein Weihnachtslied

SHARE:

Veröffentlicht

on

Der Europäische Rat im Dezember signalisierte den Moment, in dem der berufstätige Journalist sein Werkzeug beiseitelegen und die Weihnachtszeit genießen konnte. In den letzten zwei Jahren hat sich der Brexit an dieser Front als ziemlich störend erwiesen. In diesem Jahr ist es jedoch die Kommission, die uns bis zum letzten Moment an unsere Laptops binden wird. 

Eigene Ressourcen

Wie Ebenezer Scrooge und Bob Cratchit hat sich DG Budget in ihrem Rechenhaus verschanzt. Das vorzulegende Eigenmittelpaket – kurz bevor der Vorhang für 2021 fällt – ist die mit Spannung erwartete Antwort auf die Frage: Wie wird die EU für die EU-Investitionen der nächsten Generation bezahlen? Die Emission von Anleihen zur Finanzierung von Next Generation EU war äußerst erfolgreich, wobei jede Emission stark überzeichnet war. Die Schulden müssen natürlich irgendwann zurückgezahlt werden, die Frist dafür ist 2058, was zum Glück noch einige Zeit vergeht. Am Mittwoch (22. Dezember) erfahren wir, wie die Europäische Kommission dies beabsichtigt. Zu verschiedenen Quellen gehören Einnahmen aus dem EU-Emissionshandelssystem, eine digitale Abgabe aus einer verbesserten Unternehmensbesteuerung auf Big-Tech und ein Mechanismus zur Anpassung der COXNUMX-Grenze (CBAM), von dem die Kommission bereits eingeräumt hat, dass er keine großen Einnahmen generieren wird.

Shell-Entitäten

Der geschäftsführende Vizepräsident Valdis Dombrovskis wird außerdem eine Initiative zur Bekämpfung des Einsatzes von Briefkastenfirmen und einen Vorschlag zur Umsetzung des globalen OECD-Übereinkommens über eine effektive Mindestbesteuerung vorstellen. Beides ist sehr wichtig im Kampf für eine gerechtere Besteuerung und für Briefkastenfirmen, auch im Kampf gegen Korruption. 

Fit für 55

Das wirklich schrecklich benannte Paket „Fit für 55“ wird heute (20. Dezember) im Umweltrat von den Ministern diskutiert. Die Minister werden auch die Fortschritte bei dem Vorschlag für eine Verordnung über Batterien und Altbatterien erörtern. Außerdem werden die EU-Bodenstrategie für 2030, der Vorschlag zur Minimierung des Risikos der Entwaldung und Waldschädigung im Zusammenhang mit Produkten, die in der EU in Verkehr gebracht werden, und sein Vorschlag zu Abfallverbringungen erörtert. 

Werbung

Weihnachten

Großbritannien hat zwar alle seine Weihnachtstraditionen von Deutschland übernommen, aber die mittlerweile traditionelle Brexit-Weihnachtskrise ist eine eigene Erfindung. Wie der Zimt im Glühwein verleiht er der Weihnachtszeit eine kleine Würze. 

„Ich trage die Kette, die ich im Leben geschmiedet habe … aus eigenem freien Willen habe ich sie getragen“

Nach einer ziemlich langweiligen Pressekonferenz am Freitag (17 rumpelte immer noch in der Ecke wie ein widerspenstiger alter Golfschläger, der vielleicht ein paar Single Malts zu viel getrunken hat. Das sah so ziemlich nach dem Auf und Ab aus, bis am späten Samstag (18. Dezember) Gerüchte kursierten, dass Frost zurückgetreten sei. 

Dickensian 

Diese Gerüchte wurden als wahr bestätigt. Seltsamerweise ging es nicht um den Brexit, sondern Frost, ein lebenslanger Beamter, der kurzzeitig schottischen Whisky verkaufte, ist zu einem eingefleischten Freihandelslibertär geworden, der das Regelwerk zerreißen will, das die Briten von Ärger befreien will Vorschriften zum Schutz der Umwelt, Ihrer Daten, grundlegende Arbeitnehmerrechte... Frost glaubt auch, dass Johnson von seiner Verpflichtung zu niedrigen Steuern abgewichen ist; vermutlich, damit das Vereinigte Königreich den „Bevölkerungsüberschuss“ noch besser reduzieren kann. Um fair zu sein, würde die "teuflische Haltung" der Regierung gegenüber der Omicron-Variante und einem bereits kaputten sowie kaputten Gesundheitsdienst darauf hindeuten, dass die Politik bereits in Kraft ist. 

Außenministerin Liz Truss wird die Aufgaben übernehmen, Chris Heaton-Harris - ein ehemaliger Europaabgeordneter - wird ihr Fußsoldat sein. Truss wird von den Konservativen vertraut, obwohl sie 2016 gegen den Austritt aus der EU gekämpft hat, Chris Heaton-Harris ist wahrscheinlich für den rabiateren Flügel der Konservativen Partei beruhigend. Sein einziger denkwürdiger Beitrag zur öffentlichen Debatte war ein Schreiben an jeden Vizekanzler im Vereinigten Königreich im Jahr 2017, in dem er sie aufforderte, die Liste der Lehrenden für europäische Angelegenheiten zu übergeben und Links zu ihren Lehrplänen bereitzustellen, ein Schritt, den der unpatriotische, europhile Jean Monnet- liebende Akademiker als McCarthyismus. 

Weitere Geschäftsfelder

Das Europäische Parlament macht diese Woche eine Pause, aber der Europäische Gerichtshof wird noch am 21. Dezember Urteile fällen.

Teile diesen Artikel:

EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

Trending