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Die Abgeordneten sollen den Direktor von Frontex über die Rolle der Agentur bei Rückschlägen von Asylbewerbern informieren

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Das Europäische Parlament wird Frontex-Direktor Fabrice Leggeri über die Vorwürfe der Beteiligung der Mitarbeiter der Agentur an illegalen Rückschlägen von Asylbewerbern durch den griechischen Grenzschutz grillen. Dies wird am Dienstag im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des Europäischen Parlaments im Mittelpunkt einer Debatte stehen.

Die Abgeordneten werden vom Exekutivdirektor der Europäischen Agentur für Grenz- und Küstenwache Antworten zu den Vorfällen verlangen, bei denen die griechischen Küstenwachen angeblich Migranten daran gehindert haben, die EU-Küste zu erreichen, und sie in türkische Gewässer zurückschicken. Sie werden wahrscheinlich nach dem Ergebnis der internen Untersuchung der EU-Grenzbehörde und der auf Ersuchen der Europäischen Kommission einberufenen Vorstandssitzung fragen.

Last October, ahead of media revelations, the Frontex consultative forum – which gathers, among others, representatives of the European Asylum Support Office (EASO), the EU Agency for Fundamental Rights (FRA), UNHCR, the Council of Europe and IOM- voiced concerns in its annual report. The forum pointed to the absence of an effective monitoring system of potential fundamental rights violations in the Agency’s activities.

Am 6. Juli versicherte Fabrice Leggeri in einer weiteren Sitzung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten den Abgeordneten, dass die Mitarbeiter von Frontex nicht an Rückschlägen beteiligt gewesen seien, und bezeichnete einen Vorfall mit der dänischen Besatzung an Bord eines der Schiffe der Agentur als „Missverständnis“.

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