Präsident Markkula über TEN-T: "Durch die Partnerschaft mit privaten Investoren wird frisches Kapital mobilisiert und die Qualität der Projekte gesteigert. Die Vorteile für Bürger und Unternehmen haben jedoch Vorrang vor einer hohen Hebelwirkung."

Im Namen der EU-Regionen und -Städte betonte der Präsident des Ausschusses der Regionen (Bild) bei den TEN-T-Tagen 2015 die strategische Rolle innovativer Finanzierungsinstrumente für die Umsetzung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes, insbesondere seiner Kernkorridore. „Die Einbindung privater Investoren durch die Nutzung öffentlicher Mittel kann frisches Kapital mobilisieren und die Qualität von Projekten steigern. Eine hohe Hebelwirkung ist jedoch kein Selbstzweck; der öffentliche Nutzen muss die treibende Kraft sein“, argumentierte er.    

Der AdR-Präsident nahm gemeinsam mit Verkehrskommissarin Violeta Bulc, dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer und dem lettischen Verkehrsminister Anrijs Matiss an der Eröffnungssitzung teil. Im Rahmen der Diskussionsrunde mit europäischen Verkehrsministern, Experten und Politikern betonte Markkula: „In einer Phase drastischer Kürzung der öffentlichen Mittel ist der Europäische Fonds für strategische Investitionen als Ergänzung der Struktur- und Investitionsfonds sowie der Fazilität „Connecting Europe“ ein wirksames Mittel, um mit weniger öffentlichen Ausgaben mehr zu erreichen“, sagte er und fügte hinzu: „Außerdem muss sichergestellt werden, dass die Kosten für die Endbegünstigten nicht übermäßig hoch ausfallen und Synergien zwischen verschiedenen Finanzierungsinstrumenten dazu beitragen, Überschneidungen, Wettbewerb und Ineffizienzen zu vermeiden.“

Präsident Markkula betonte, dass die Regionen und Städte einen entscheidenden Beitrag zur rechtzeitigen Umsetzung der TEN-V-Projekte leisten werden: „Wir sollten unsere Kompetenzen vor Ort in Schlüsselbereichen wie Raumplanung, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Umweltschutz nutzen, um mehr Synergien in allen Dimensionen intelligenter Städte und Regionen zu fördern und gleichzeitig eine strategische Kohärenz sicherzustellen, um Engpässe und bürokratische Hürden zu vermeiden.“

EU-Kommissarin Violeta Bulc erklärte hierzu: „Wir müssen jetzt unsere Kräfte bündeln, um das transeuropäische Verkehrsnetz Wirklichkeit werden zu lassen. Grundlage für unsere künftigen Fortschritte ist die Umsetzung der Arbeitspläne, einschließlich wichtiger grenzüberschreitender Projekte. Ich zähle darauf, dass alle Akteure – nationale und regionale, öffentliche und private – unsere Instrumente wie die Fazilität „Connecting Europe“ und den neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen optimal nutzen. In diesem Zusammenhang spielen die Empfehlungen des Berichts Christophersen, Bodewig und Secchi eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung der notwendigen privaten Investitionen.“

In Bezug auf diesen letztgenannten Bedarf forderte Präsident Markkula die Europäische Kommission auf, den Kapazitätsaufbau der regionalen und lokalen Verwaltungen sowie ein Governance-Modell zu unterstützen, bei dem alle Ebenen dazu beitragen, eine wirksame Koordinierung der Investitionsstrategien der EU, der Mitgliedstaaten und der Kommunen zu gewährleisten. Der AdR plädiert daher für eine umfassende Einbindung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in die Arbeit der Korridorforen – neuer Beratungsgremien, die die europäischen Koordinatoren bei der Ausarbeitung der Korridor-Arbeitspläne unterstützen.

Weitere Informationen zu den TEN-T-Tagen:

Roundtable-Bildergalerie
Rede von Präsident Markkula
TEN-T Days 2015-Website

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