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Medienfreiheit und Pluralismus: Start des Projekts zur Überwachung des Medieneigentums

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Am 27. September startete die Kommission den EU-finanzierten Euromedia Ownership Monitor. Der von der Paris-Lodron-Universität Salzburg koordinierte Monitor wird eine länderbasierte Datenbank mit Informationen zu Medieneigentum bereitstellen, relevante Rechtsrahmen systematisch bewerten und mögliche Risiken für die Transparenz der Medieneigentümerschaft identifizieren. Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, erklärte: „Es wird immer schwieriger zu verstehen, wem die Medien in der EU gehören. Das kann nicht sein, denn in einer Demokratie haben die Menschen ein Recht darauf zu wissen, wer sie mit Informationen versorgt. Dieses neue Tool wird dazu beitragen, den Medienmarkt besser zu verstehen und zukünftige politische Initiativen zu fördern.“

Binnenmarktkommissar Thierry Breton fügte hinzu: „Als Grundpfeiler unserer Demokratien ist es von entscheidender Bedeutung, die bestehenden Bedrohungen für unabhängige Medien anzugehen und hervorzuheben. Wir sind weiterhin entschlossen, neue Initiativen wie den Medienfreiheitsgesetz vorzustellen und unsere Unterstützung für Projekte zur Förderung der Transparenz in der Branche zu verstärken.“

Dieses neue Instrument wird in politische und regulatorische Bewertungen und Initiativen zur Unterstützung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus einfließen. Es wird aufzeigen, wo Medieneigentum liegt, potenzielle Konzentrationsprobleme sichtbarer machen und dadurch das Verständnis des Medienmarktes verbessern. Der Betrag der EU-Förderung für das Projekt beläuft sich auf 1 Million € und das Projekt wird voraussichtlich bis September 2022 dauern. Darüber hinaus wird in den kommenden Wochen eine zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.

Die Begünstigten dieses Pilotprojekts wurden nach folgenden Kriterien ausgewählt: Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die sich an Interessenvertreter richtet, die im Bereich Medienfreiheit und Medienpluralismus auf europäischer, regionaler und lokaler Ebene tätig sind. Diese Initiative ist Teil einer umfassenderen Anstrengung im Bereich der Medienfreiheit und Pluralismus, wie in der Europäischer Demokratieaktionsplan. Weitere Informationen zu dieser und anderen Ausschreibungen im Bereich Medien, die laufend oder in Vorbereitung sind, sind ebenfalls verfügbar werden auf dieser Seite erläutert.

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