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Medienfreiheit und Pluralismus: Start des Projekts zur Überwachung des Medieneigentums
Am 27. September startete die Kommission den EU-finanzierten Euromedia Ownership Monitor. Der von der Paris Lodron Universitat Salzburg koordinierte Monitor wird eine länderbezogene Datenbank mit Informationen zum Medieneigentum bereitstellen sowie die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen systematisch bewerten und mögliche Risiken für die Transparenz des Medieneigentums identifizieren. Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, sagte: „Es wird immer schwieriger zu verstehen, wem die Medien in der EU gehören. Dies kann nicht der Fall sein, denn in der Demokratie verdienen die Menschen zu wissen, wer sie mit Informationen versorgt. Dieses neue Instrument wird dazu beitragen, das Verständnis des Medienmarktes und zukünftige politische Initiativen zu verbessern.“
Binnenmarktkommissar Thierry Breton fügte hinzu: „Als Grundpfeiler unserer Demokratien ist es von entscheidender Bedeutung, die bestehenden Bedrohungen für unabhängige Medien anzugehen und hervorzuheben. Wir sind weiterhin entschlossen, neue Initiativen wie den Medienfreiheitsgesetz vorzustellen und unsere Unterstützung für Projekte zur Förderung der Transparenz in der Branche zu verstärken.“
Dieses neue Instrument wird in politische und regulatorische Bewertungen und Initiativen zur Unterstützung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus einfließen. Es wird aufzeigen, wo Medieneigentum liegt, potenzielle Konzentrationsprobleme sichtbarer machen und dadurch das Verständnis des Medienmarktes verbessern. Der Betrag der EU-Förderung für das Projekt beläuft sich auf 1 Million € und das Projekt wird voraussichtlich bis September 2022 dauern. Darüber hinaus wird in den kommenden Wochen eine zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.
Die Begünstigten dieses Pilotprojekts wurden nach folgenden Kriterien ausgewählt: Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die sich an Interessenvertreter richtet, die im Bereich Medienfreiheit und Medienpluralismus auf europäischer, regionaler und lokaler Ebene tätig sind. Diese Initiative ist Teil einer umfassenderen Anstrengung im Bereich der Medienfreiheit und Pluralismus, wie in der Europäischer Demokratieaktionsplan. Weitere Informationen zu dieser und anderen Ausschreibungen im Bereich Medien, die laufend oder in Vorbereitung sind, sind ebenfalls verfügbar hier.
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