Veröffentlichung des Weißbuchs „Legacy Book“ der Arbeitsgruppe „Tabak“ des Europäischen Parlaments.

Der Weltnichtrauchertag 2024 ist eine ideale Gelegenheit, unser Weißbuch zum Thema Tabak online zu stellen, um an den anhaltenden Tabakgate-Skandal der Europäischen Kommission zu erinnern. Während Qatargate gestoppt zu sein scheint, geht der Tabakgate-Skandal weiter.

Trotz weitverbreiteter Empörung und wiederholter Forderungen von Gesundheitsaktivisten wurde bisher keine Überarbeitung der beiden Tabakrichtlinien auf den Weg gebracht. Die Europäische Union hat sich bis 2040 das Ziel einer „tabakfreien Generation“ gesetzt. Dieses ehrgeizige Ziel erfordert neue und schnelle Maßnahmen gegen das Rauchen. Das Europäische Parlament wartet seit Jahren darauf, dass die Kommission die Überarbeitung zweier europäischer Tabakrichtlinien auf die Tagesordnung setzt: der Tabaksteuerrichtlinie (TTD) von 2011 und der Tabakproduktrichtlinie (TPD) von 2014.

Unsere Texte müssen das Aufkommen „neuer Tabakprodukte“ wie elektronische Zigaretten, Puffs, Heiztabak und Nikotinbeutel sowie die explosionsartige Zunahme des Parallelhandels, der größtenteils von Tabakherstellern organisiert wird, und das Wissen um die Umweltschäden berücksichtigen, die durch den Tabakanbau, die Herstellung neuer Tabakprodukte und deren Konsum entstehen.

Um die politische Diskussion zu bereichern und die notwendigen Maßnahmen festzulegen, traf sich zwischen 2021 und 2023 eine Gruppe von Europaabgeordneten unter der Leitung von Michèle Rivasi (Grüne/EFA), Anne-Sophie Pelletier (Die Linke) und Pierre Larouturou (S&D). An der Tagung nahmen die öffentlichen Gesundheitsverbände Smoke Free Partnership (SFP), Alliance Contre le Tabac (ACT), die Tobacco Control Research Group (TCRG) der Universität Bath, Corporate Europe Observatory (CEO) und unabhängige Experten teil.

Besonders behandelt wurden die Themen Parallelhandel mit Tabak, der Skandal um „Dentsu Tracking/Jan Hoffmann“, Lobbyarbeit von Tabakunternehmen und ihren Tochtergesellschaften sowie die durch Tabak verursachten Umweltschäden. Die Zusammenfassung dieser Rundtischgespräche ist in Form eines Legacy Book erschienen, das wir Ihnen heute in einer digitalen Version zur Verfügung stellen.

Das Legacy Book zeigt, dass die Europäische Kommission der Tabaklobby zu bereitwillig ihre Türen öffnet und besonders empfänglich für ihre Forderungen ist, obwohl diese der öffentlichen Gesundheit und den öffentlichen Finanzen der 27 Mitgliedstaaten sowie der ordnungsgemäßen Verwaltung unserer Institutionen zuwiderlaufen. In Anlehnung an den Qatargate können wir von einem Tobaccogate sprechen, an dem die Europäische Kommission beteiligt ist.

Unser Legacy Book zum Thema Tabak wird in französischer und englischer Sprache an die 27 Mitgliedstaaten, die Kommission, Fraktionen, aktuelle und künftige Europaabgeordnete, NGOs und die Medien verteilt, mit dem Ziel, die Entstehung eines tabakfreien Europas zu fördern.

Mit der digitalen Veröffentlichung ihres Legacy Book möchten die Mitglieder der Arbeitsgruppe Tabak des Europäischen Parlaments Michèle Rivasi gedenken, der Seele dieses Kollektivs, deren vorzeitiger Tod sie zutiefst bewegt hat. Dieses Legacy Book ist in erster Linie die Frucht ihres Engagements: Es muss nun geteilt werden, damit ihr Kampf gegen die schlimmsten Lobbys und für die öffentliche Gesundheit weitergeführt werden kann.

Weitere Informationen und Zugriff auf das Legacy Book und seine Anhänge:

Anne-Sophie Pelletier: [E-Mail geschützt]

Vollständiges Whitepaper: scribd.com/document/741941387/MEP-WG-TPD-Tabac-LB-en-310524-Rivasi-Pelletier-Larrouturou-Final-Txt

Anhang A: scribd.com/document/741941885/MEP-WG-TPD-Tabac-LB-en-240524-Annexes-a-Presentations-Cover

Anhang B: scribd.com/document/741941885/MEP-WG-TPD-Tabac-LB-en-240524-Annexes-a-Presentations-Cover

Anhang C: scribd.com/document/741941367/MEP-WG-TPD-Tabac-LB-en-240524-Annexes-C-Dentsu-Tracking-Jan-Hoffmann-RevolvingDoors-Case-Cover

Whitepaper plus Anhangspaket: scribd.com/document/741941708/MEP-WG-TPD-Tabac-LB-en-310524-Rivasi-Pelletier-Larrouturou-Full-Final

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