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Gesundheit

Von der Leyen sagt, dass Diskussionen über obligatorische Impfmaßnahmen erforderlich sind

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Heute (1. Dezember) verschärft die Europäische Kommission eine Reihe von Maßnahmen, um der steigenden Zahl schwerer Coronavirus-Erkrankungen entgegenzuwirken. Die hohe Zahl der Infektionen setzt Krankenhäuser und medizinisches Personal enorm unter Druck. Der Anstieg begann bereits vor der neuen Omikron-Variante, verstärkt aber die nationalen Sorgen, insbesondere in Ländern mit niedrigen Impfraten. 

Einige Länder prüfen derzeit die Möglichkeit, Impfungen in irgendeiner Form verpflichtend einzuführen. Auf die Frage nach verpflichtenden Maßnahmen sagte der Präsident der Europäischen Kommission, dass dies eine Diskussion sei, die notwendig sei. 

Von der Leyens Antwort war eine Reaktion auf die Frage eines griechischen Journalisten, wie die Kommission zur obligatorischen COVID-Impfung stehe. Griechenland hat beschlossen, ab dem 100. Januar eine monatliche Geldstrafe von 60 Euro für Personen über 16 Jahren zu verhängen, die sich nicht impfen lassen. Zwar ist die Impfung nicht unbedingt verpflichtend, aber dennoch ist eine hohe Geldstrafe für diejenigen vorgesehen, die sich gegen eine Impfung entschieden haben. 

Die Präsidentin stellte schnell klar, dass es sich hierbei um eine „reine staatliche Kompetenz“ handele und sie daher keine Empfehlung abgeben könne. Sie sagte jedoch, dass es ihrer Ansicht nach verständlich und angemessen sei, eine Diskussion darüber zu führen, wie die EU eine Impfpflicht innerhalb der Europäischen Union fördern und möglicherweise darüber nachdenken könnte.

„Wenn man sich die Zahlen ansieht, sind derzeit 77 % der Erwachsenen in der Europäischen Union geimpft, oder wenn man die gesamte Bevölkerung betrachtet, sind es 66 %. Und das bedeutet, dass ein Drittel der europäischen Bevölkerung nicht geimpft ist. Das sind 1 Millionen Menschen. Das ist viel, und nicht jeder Einzelne kann geimpft werden, aber die überwiegende Mehrheit könnte es, und deshalb halte ich es für verständlich und angemessen, diese Diskussion jetzt zu führen.“

Der britische Gesundheitsdienst hat für einen Großteil seines Personals eine Impfpflicht verordnet, auch Österreich denkt über die Einführung einer hohen Geldstrafe für Impfverweigerer nach. 

Letzte Woche warnte Andrea Ammon, Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC), vor der Idee einer Impfpflicht und meinte, dass sich eine solche als kontraproduktiv erweisen könnte. Auch der künftige deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz soll einen verpflichtenderen Ansatz positiv sehen.

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