Rat und Parlament einigen sich auf einen neuen Mechanismus, um die Europäer besser vor neuen #psychoaktiven Substanzen zu schützen

Am 29. Mai erzielten Rat und Parlament eine politische Einigung über ein Paket zur Reform der Gesetzgebung zu neuen psychoaktiven Substanzen (NPS), die als Alternative zu illegalen Drogen eingesetzt werden. 

Der neue Mechanismus wird eine wirksamere und effizientere Reaktion der EU auf neue psychoaktive Substanzen ermöglichen, die in beispiellosem Tempo auf dem EU-Markt auftauchen und ein Risiko für die öffentliche Gesundheit und Sicherheit darstellen.

Carmelo Abela, maltesischer Innenminister, erklärte: „Legal Highs stellen ein wachsendes Problem für die öffentliche Gesundheit in Europa dar, und junge Menschen sind am stärksten gefährdet. Mit diesen neuen Vorschriften kann die EU schneller und wirksamer reagieren. Wir können die Zeit, die für die Bewertung und mögliche Entscheidung über ein EU-weites Verbot neuer psychoaktiver Substanzen benötigt wird, drastisch verkürzen.“

Das Paket wird das Verfahren auf EU-Ebene zur Bewertung potenzieller negativer Auswirkungen einer neuen psychoaktiven Substanz und zur Entscheidung über ein mögliches Verbot rationalisieren. Dieser Vorgang wird nun fast doppelt so schnell sein wie zuvor. Darüber hinaus werden die neuen Regeln die Zeit, die den Mitgliedstaaten für die Umsetzung der EU-Entscheidung auf nationaler Ebene bleibt, von zwölf auf sechs Monate verkürzen. Das Paket zielt außerdem darauf ab, den Informationsaustausch, das Frühwarnsystem und das Risikobewertungsverfahren auf EU-Ebene zu verbessern.

Teile diesen Artikel: