Europäische Kommission
Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Vorschlag für Tabakerzeugnisse: Erklärung von Gesundheitskommissar Tonio Borg
Ich begrüße das positive Votum im heutigen Plenum des Europäischen Parlaments für die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Rat. Wir haben eine lebhafte und ausführliche Debatte über den Vorschlag der Kommission zur Überarbeitung des Tabakprodukt-Vorschlags erlebt. Ich möchte den Abgeordneten für ihre Unterstützung danken und der Berichterstatterin Linda McAvan meinen besonderen Dank aussprechen für ihr Engagement, ihre Entschlossenheit und ihren wichtigen Beitrag zu diesem positiven Votum.
„Das ist zwar nicht das Ende der Fahnenstange, aber es wird uns ermöglichen, den Verhandlungsprozess voranzutreiben und mit dem Rat zusammenzuarbeiten, um zu einer sinnvollen Einigung in dieser Angelegenheit zu gelangen.“
Die Kommission wird die heute angenommenen Änderungsanträge nun sorgfältig prüfen und ihre Position festlegen, damit die Verhandlungen im Trilog fortgesetzt werden können. Ich bin zuversichtlich, dass die überarbeitete Richtlinie über Tabakerzeugnisse noch innerhalb der Amtszeit des derzeitigen Parlaments verabschiedet werden kann. Alle institutionellen Akteure müssen ihren Beitrag leisten, denn die EU-Bürger erwarten von uns allen, dass wir in Sachen Tabak handeln und in naher Zukunft eine neue Gesetzgebung verabschieden, die der EU eine führende Rolle auf der Weltbühne verschafft.
Weitere Informationen zum Vorschlag für Tabakerzeugnisse.
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