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Coronavirus

Die Kommission genehmigt das dänische Lohnausgleichssystem zur Unterstützung von Unternehmen, deren Betrieb aufgrund des Ausbruchs des Coronavirus verboten ist

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Die Europäische Kommission hat ein dänisches Programm zur Unterstützung von Unternehmen gebilligt, die einem Betriebsverbot unterliegen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu begrenzen. Die Regelung wurde im Rahmen der staatlichen Beihilfe genehmigt Temporärer Rahmen. Das Programm steht Unternehmen aller Sektoren mit Ausnahme von Finanzinstituten offen. Die öffentliche Unterstützung erfolgt in Form von direkten Zuschüssen. Das System zielt darauf ab, die Lohnkosten der Begünstigten zu senken und ihnen so zu helfen, sicherzustellen, dass ihre Mitarbeiter beschäftigt bleiben und ihre Gehälter erhalten können, während die Betriebsverbote bestehen.

Die Kommission stellte fest, dass das dänische System den im vorläufigen Rahmen festgelegten Bedingungen entspricht. Insbesondere ist die Unterstützung auf Unternehmen beschränkt, die aufgrund des Ausbruchs des Coronavirus einem staatlichen Verbot der Geschäftstätigkeit unterliegen und aus diesem Grund keine Einnahmen und folglich keine Mittel zur Vergütung ihrer Arbeitnehmer haben. Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass die Regelung gemäß Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe b AEUV und den im vorläufigen Rahmen festgelegten Bedingungen erforderlich, angemessen und verhältnismäßig ist, um eine schwerwiegende Störung der Wirtschaft eines Mitgliedstaats zu beheben.

Auf dieser Grundlage genehmigte die Kommission die Maßnahme gemäß den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen. Weitere Informationen zum vorübergehenden Rahmen und zu anderen Maßnahmen der Kommission zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie finden Sie hier Blogbeitrag. Die nicht vertrauliche Fassung der Entscheidung wird unter der Fallnummer SA.58515 in der staatliche Beihilferegister auf die Kommission Wettbewerb Website, sobald Probleme mit der Vertraulichkeit gelöst wurden.

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