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#Peru - Die Europäische Union setzt eine Wahlbeobachtungsmission ein

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Veröffentlicht

6 Jahren

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Auf Einladung der peruanischen Behörden entsendet die Europäische Union eine Wahlbeobachtungsmission nach Peru, um die voraussichtlich am 26. Januar 2020 stattfindenden Kongresswahlen zu beobachten. Im Einklang mit ihrem langjährigen Engagement für glaubwürdige, transparente und inklusive Wahlen in Peru hat die EU bereits zu den Parlamentswahlen 2011 und 2016 eine Wahlbeobachtungsmission entsandt.

Josep Borrell, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission, hat Leopoldo López Gil zum Chefbeobachter der EU-Wahlbeobachtungsmission in Peru ernannt.

Der Hohe Vertreter und Vizepräsident Josep Borrell erklärte: „Diese Wahlen finden zu einem kritischen politischen Zeitpunkt für Peru statt. Es ist das erste Mal, dass vorgezogene Wahlen im Kontext hitziger institutioneller Debatten, unter anderem über Reformen zur Korruptionsbekämpfung, abgehalten werden. Mit dieser Wahlbeobachtungsmission möchte die Europäische Union einen sinnvollen Beitrag zu diesem Prozess leisten.“

López Gil erklärte: „Ich fühle mich geehrt, die EU-Wahlbeobachtungsmission in Peru zu leiten. Die EU hat seit 2011 alle Parlamentswahlen beobachtet und wichtige Empfehlungen zur Stärkung des demokratischen Rahmens abgegeben. Ich bin zuversichtlich, dass unsere Beobachtung zu inklusiven, glaubwürdigen und transparenten Wahlen beitragen wird und dass die Empfehlungen unserer Mission die Debatte darüber, wie die Demokratie in Peru weiter gestärkt werden kann, weiter voranbringen werden.“

Das Kernteam der Wahlbeobachtungsmission, bestehend aus neun Analysten, traf am 17. Dezember in Lima ein und wird bis zum Abschluss des Wahlprozesses im Land bleiben. Am 26. Dezember verstärkten 50 Langzeitbeobachter das Kernteam, die am 30. Dezember im ganzen Land eingesetzt wurden.

Kurz nach dem Wahltag wird die Mission auf einer Pressekonferenz in Lima eine vorläufige Erklärung ihrer Ergebnisse abgeben. Ein Abschlussbericht mit Empfehlungen für künftige Wahlprozesse wird der peruanischen Regierung nach Abschluss des Wahlprozesses vorgelegt.

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