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Verhaltenskodex gegen #Disinformation - Die Kommission erkennt die Bemühungen der Plattformen vor #EuropeanElections an

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Die Europäische Kommission hat die Berichte und Analysen der Fortschritte veröffentlicht, die Facebook, Google und Twitter im April 2019 bei der Bekämpfung der Desinformation erzielt haben. Die drei Online-Plattformen sind Unterzeichner der Verhaltenskodex gegen Desinformation und haben sich verpflichtet, monatlich über Maßnahmen zu berichten, die vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 ergriffen wurden.

Andrus Ansip, Vizepräsident für den digitalen Binnenmarkt, Věra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Julian King, Kommissar für Sicherheitsunion, und Mariya Gabriel, Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, erklärten in einer gemeinsamen Erklärung: „Wir würdigen die kontinuierlichen Fortschritte von Facebook, Google und Twitter bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen zur Erhöhung der Transparenz und zum Schutz der Integrität der bevorstehenden Wahlen. Wir begrüßen die entschiedenen Maßnahmen, die alle drei Plattformen gegen manipulatives Verhalten auf ihren Diensten ergriffen haben, darunter koordinierte Desinformationskampagnen. Sie haben außerdem Daten zu Maßnahmen zur Verbesserung der Kontrolle von Anzeigenplatzierungen vorgelegt. Es muss jedoch noch mehr getan werden, um die Integrität ihrer Dienste, einschließlich der Werbedienste, zu stärken.“

Darüber hinaus sind die bereitgestellten Daten noch nicht detailliert genug, um eine unabhängige und genaue Bewertung des tatsächlichen Beitrags der Strategien der Plattformen zur Eindämmung der Desinformation in der EU zu ermöglichen. Alle drei Unterzeichner haben inzwischen öffentlich zugängliche Bibliotheken für politische Anzeigen eingerichtet und Suchfunktionen über APIs ermöglicht, was eine deutliche Verbesserung darstellt. Wir bedauern jedoch, dass Google und Twitter keine Richtlinien zur Identifizierung und öffentlichen Bekanntgabe themenbezogener Anzeigen entwickeln und umsetzen konnten. Diese können bei Wahlen zu kontroversen öffentlichen Debatten führen und sind daher anfällig für Desinformation.

Mit Blick auf die Europawahlen sollten alle Unterzeichner nun ihre Bemühungen verstärken, die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern in allen Mitgliedstaaten auszubauen und die Nutzer und die Forschungsgemeinschaft zu stärken. Insbesondere Online-Plattformen müssen ihre umfassenderen Verpflichtungen aus dem Verhaltenskodex in die Praxis umsetzen, insbesondere indem sie gemeinsam mit den traditionellen Medien Transparenz- und Vertrauenswürdigkeitsindikatoren für Informationsquellen entwickeln, damit den Nutzern eine faire Auswahl an relevanten, geprüften Informationen geboten wird.

Die vollständige Erklärung sowie die Details zu den monatlichen Berichten der Plattformen sind verfügbar Here.

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