EU
#RoadInfrastructureSafety – Kommission begrüßt die vorläufige Einigung

Das Europäische Parlament und der Rat haben eine vorläufige Einigung über den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2008/96/EG über das Sicherheitsmanagement der Straßeninfrastruktur.
Es ist Teil des dritten und letzten Pakets „Europa in Bewegung“, das eine Reihe von Maßnahmen zur Modernisierung des europäischen Verkehrssystems umfasst. Verkehrskommissarin Violeta Bulc begrüßte die Einigung: „Die vorläufige Einigung, die das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission innerhalb kurzer Zeit erzielt haben, zeigt, wie wichtig die Verkehrssicherheit ist. Dies wird einen wichtigen Beitrag zur Erreichung unseres Ziels leisten, die Zahl der Verkehrstoten zwischen 2020 und 2030 zu halbieren und bis 2050 nahezu null Verkehrstote zu erreichen.“
Künftig wird die Infrastruktursicherheit für mehr Straßen in der EU systematischer und proaktiver bewertet, was zu zielgerichteten Investitionen beiträgt. Transparenz und Nachverfolgung werden verbessert, und auf Straßen, die Großstädte und Regionen verbinden, gelten dieselben fortschrittlichen Sicherheitsverfahren wie im strategischen Straßennetz der EU (TEN-V). Dies ebnet zudem den Weg für automatisierte Assistenzsysteme und bereitet das autonome Fahren in der gesamten EU vor.
Der Vorschlag zur Straßeninfrastruktur geht Hand in Hand mit dem Vorschlag der Kommission, neue Sicherheitsmaßnahmen für Pkw, Lkw und Busse einzuführen – die Allgemeine Sicherheitsverordnung, worüber das Europäische Parlament und der Rat noch keine Einigung erzielen konnten.
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