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#Merkel wird #Diesel-Gespräche führen, während Verbündete eine Hardware-Reparatur fordern

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt am Sonntag (23. September) ein hochrangiges Treffen ab, um zu diskutieren, ob die Automobilindustrie kostspielige Hardware-Upgrades für ältere Dieselfahrzeuge durchführen soll, um die Umweltverschmutzung in den Innenstädten zu reduzieren, sagten Regierungsquellen. schreibt Douglas Busvine.

Das Treffen findet vor dem Ende des von Merkel gesetzten Monatsendes statt, um Fahrverbote für ältere Fahrzeuge abzuwehren, und folgt einem Bericht der Spiegel Die Nachrichtenwoche berichtet, dass Merkel solche Hardware-Nachrüstungen unterstützt, die Tausende Euro pro Fahrzeug kosten würden.

Ohne Nennung von Quellen hieß es in der Wochenzeitung, Merkel habe ihren Verkehrsminister angewiesen, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, der es Autos erlauben würde, mit der Abgasnorm Euro 5 zu fahren, um innerstädtische Fahrverbote zu umgehen.
Merkels Regierungsbündnis ist sich darüber uneinig, wie das Problem am besten angegangen werden kann: Das Umweltministerium befürwortet Hardware-Nachrüstungen, die etwa 3,000 Euro (3,500 US-Dollar) pro Fahrzeug kosten, statt Optimierungen an der Motormanagement-Software, die als weniger effektiv gelten.

Verkehrsminister Andreas Scheuer befürwortet unterdessen Anreize für Fahrer älterer Dieselfahrzeuge, diese gegen neuere Modelle einzutauschen, um die Gesamtverschmutzung durch die Fahrzeugflotte auf der Straße zu reduzieren.

Wahlpolitik spielt in der Debatte eine Rolle, wobei Scheuers Christlich-Soziale Union in Bayern, dem südlichen Bundesland, das sie regiert und in dem der Automobilhersteller BMW beheimatet ist, ihr möglicherweise schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten hinnehmen muss (BMWG.DE) und Audi (NSUG.DE).

BMWG.DEXetra
+0.45(+ 0.53%)
BMWG.DE
  • BMWG.DE
  • NSUG.DE
  • VOWG_p.DE
  • DAIGn.DE

Auch in Hessen geht es im Oktober zur Wahl, und dort kämpft Ministerpräsident Volker Bouffier, Mitglied der Merkelschen Christdemokraten, gegen einen Gerichtsbeschluss, der ältere Diesel aus den Straßen Frankfurts verbannen soll.

Hessen hat am Freitag im Oberhaus des Bundestages, der die 16 Bundesländer vertritt, einen Antrag eingebracht, der Hardware-Nachrüstungen fordert.

„Wir wollen, dass die Bundesregierung die Voraussetzungen dafür schafft, dass Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller Hardware-Upgrades erhalten“, sagte Bouffier am Rande der Debatte in Berlin. „Das ist der beste Weg, Fahrverbote zu vermeiden.“

Andere Bundesstaaten haben eine Form der Lastenteilung gefordert, aber alle sind sich einig, dass die Kosten für die Hardware-Upgrades nicht den Autofahrern aufgebürdet werden sollten, deren Wiederverkaufswert von Dieselautos nach einem Betrugsskandal bei Abgastests stark gesunken ist.

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 Volkswagen AG (VOWG_p.DE) hat Bußgelder in Milliardenhöhe gezahlt, nachdem er 2015 zugegeben hatte, dass das Unternehmen Software eingesetzt hat, die erkennen konnte, wann seine Dieselmodelle Emissionstests unterzogen wurden, und die Motorleistung so steuern konnte, dass sie den gesetzlichen Anforderungen entspricht.

BMW lehnte eine Stellungnahme ab. Ein Sprecher von Volkswagen, dem Audi gehört, sagte: „Refits sind rein technisch betrachtet die falsche Lösung.“

Daimler (DAIGn.DE) reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

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