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Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in #Sofia: Fertigstellung eines vertrauenswürdigen #DigitalSingleMarkets zum Wohle aller

| 16. Mai 2018

Zehn Tage vor dem Eintritt in die Anwendung der Allgemeine Datenschutzregelnhat die Europäische Kommission eine Reihe konkreter Maßnahmen vorgestellt, die die europäischen Staats- und Regierungschefs ergreifen können, um die Privatsphäre der Bürger zu schützen und den digitalen Binnenmarkt der EU vor dem Ende von 2018 zu verwirklichen. Das Kommunikation Vorgestellt wird der Beitrag der Kommission zu den informellen Gesprächen, die die Staats- und Regierungschefs der EU heute in Sofia halten werden (16 Mai).

Die Kommission ist der Auffassung, dass es im gemeinsamen Interesse aller Mitgliedstaaten liegt, die digitale Transformation zu bewältigen, indem sie dem europäischen Ansatz folgen, der Investitionen in digitale Innovation mit strengen Datenschutzbestimmungen verknüpft. Dies wird es der EU ermöglichen, die Herausforderungen einer zunehmend datenbasierten Weltwirtschaft wirksam zu bewältigen.

Drei Jahre nach der Einführung der Digitalen Binnenmarkt-Strategie, der digitale Binnenmarkt hat Fortschritte gemacht, mit 12-Legislativvorschlägen, die vom Europäischen Parlament und vom Rat aus der 29-Verordnung, die die Kommission seit Mai 2015 vorgelegt hat, angenommen wurden. Wichtige neue Gesetze zum Datenschutz, zur Cybersicherheit und zum Ende der Roaming-Gebühren für Mobilfunkdienste sind entweder bereits vorhanden oder werden in wenigen Tagen oder Wochen fallen.

Die Mitgliedstaaten müssen nun sicherstellen, dass diese vereinbarten Regeln in der Praxis funktionieren. Die Vorteile des digitalen Binnenmarkts genießen die Bürger bereits, beispielsweise durch die Vervierfachung der Datennutzung bei Reisen in andere Mitgliedstaaten dank der Abschaffung der Roaming-Gebühren. Insgesamt könnte der Digitale Binnenmarkt einen Beitrag von 415 Milliarden Euro pro Jahr zu unserer Wirtschaft leisten und Hunderttausende neuer Arbeitsplätze schaffen. Alle anderen bevorstehenden Vorschläge für einen digitalen Binnenmarkt sollten bis zum Ende von 2018 im Einklang mit dem Aufruf der Europäischer Rat von Oktober 2017.

Dazu gehört beispielsweise die Modernisierung der EU-Urheberrechtsvorschriften, um Videokünstler besser online zu schützen und den Zugang zu europäischen Werken über Grenzen hinweg zu erleichtern. Weitere Details finden Sie in der Pressemitteilung sowie eine Reihe von Factsheets: über die Fortschritte des digitalen Binnenmarkts, die Aktionen der Kommission seit 2015 und auch die stärkere Datenschutzregeln für die elektronische Kommunikation.

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Kategorie: Eine Vorderseite, Datum, Digitale Wirtschaft, Digitalen Binnenmarkt, EU, Europäische Kommission