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Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in #Sofia: Fertigstellung eines vertrauenswürdigen #DigitalSingleMarkets zum Wohle aller
Zehn Tage vor Inkrafttreten des Allgemeine DatenschutzbestimmungenDie Europäische Kommission hat eine Reihe konkreter Maßnahmen vorgestellt, die die europäischen Staats- und Regierungschefs ergreifen können, um die Privatsphäre der Bürger zu schützen und den digitalen Binnenmarkt der EU noch vor Ende 2018 Wirklichkeit werden zu lassen Kommunikation Darin wird der Beitrag der Kommission zu den informellen Gesprächen dargelegt, die die Staats- und Regierungschefs der EU heute (16. Mai) in Sofia führen werden.
Die Kommission ist davon überzeugt, dass es im gemeinsamen Interesse aller Mitgliedstaaten liegt, den digitalen Wandel nach dem europäischen Ansatz zu bewältigen, der Investitionen in digitale Innovationen mit strengen Datenschutzvorschriften verknüpft. Dies wird es der EU ermöglichen, die Herausforderungen einer zunehmend datenbasierten Weltwirtschaft effektiv zu bewältigen.
Drei Jahre nach der Annahme des Digitalen Binnenmarkt-StrategieDer digitale Binnenmarkt hat Fortschritte gemacht: Das Europäische Parlament und der Rat haben zwölf der 12 von der Kommission seit Mai 29 vorgelegten Legislativvorschläge gebilligt. Wichtige neue Gesetze zum Datenschutz, zur Cybersicherheit und zur Abschaffung der Mobilfunk-Roaming-Gebühren sind bereits verabschiedet entweder vorhanden ist oder in wenigen Tagen oder Wochen verfügbar sein wird.
Die Mitgliedstaaten müssen nun sicherstellen, dass diese vereinbarten Regeln in der Praxis funktionieren. Die Vorteile des digitalen Binnenmarkts kommen den Bürgern bereits jetzt zugute, beispielsweise durch eine Vervierfachung der Datennutzung bei Reisen in andere Mitgliedstaaten dank der Abschaffung der Roaming-Gebühren. Insgesamt könnte der digitale Binnenmarkt 415 Milliarden Euro pro Jahr zu unserer Wirtschaft beitragen und Hunderttausende neue Arbeitsplätze schaffen. Alle anderen anhängigen Vorschläge zum digitalen Binnenmarkt sollten entsprechend der Aufforderung des Ausschusses bis Ende 2018 verabschiedet werden Europäischer Rat vom Oktober 2017.
Dazu gehört beispielsweise die Modernisierung der EU-Urheberrechtsvorschriften, um Urheber im Internet besser zu schützen und den grenzüberschreitenden Zugang zu europäischen Werken zu erleichtern. Weitere Details finden Sie im Pressemitteilung sowie eine Reihe von Factsheets: auf der Fortschritte des digitalen Binnenmarkts, der Maßnahmen der Kommission seit 2015 und auch der strengere Datenschutzbestimmungen für elektronische Kommunikation.
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