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„Zar #Putin“

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Wladimir Putin wird eine vierte Amtszeit als russischer Präsident absolvieren. Offiziell wurde sein Stimmenanteil bei einer Wahl, bei der starke Opposition nicht zugelassen worden war, auf mehr als 76 % geschätzt.  

Als Reaktion auf das Ergebnis sagten die beiden Vorsitzenden der Europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer und Monica Frassoni: „Machen wir uns nichts über die Ernsthaftigkeit dieser sogenannten Wahlen vor, die weder frei noch fair waren.“ Jede wirkliche Opposition gegen Putin wurde in ihren Anfängen zerschlagen und was übrig blieb, war unglaubwürdig.

„Das Endergebnis sind weitere sechs Jahre autokratischer Führung vor Europas Haustür und das Potenzial für eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen.“

„Es gibt viele Gründe zu befürchten, dass Präsident Putin eine Außenpolitik fortsetzen wird, die zu Spannungen und Konflikten führt. Aus diesem Grund müssen die EU-Mitgliedstaaten gegenüber Russland Einigkeit und strategische Klarheit zeigen.“

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