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Europäisches Parlament bereit, Gespräche mit EU-Regierungen über neue Regeln für #OnlineTVandRadio zu beginnen

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Gespräche mit den EU-Regierungen über neue Regeln, die den Verbrauchern eine größere Auswahl an Online-TV- und Radionachrichten bieten sollen, können beginnen, nachdem das Plenum grünes Licht gegeben hat.

Die Abgeordneten stimmten am Dienstag (12. Dezember) dem vom Rechtsausschuss im November ausgearbeiteten Verhandlungsmandat mit 344 Ja-Stimmen, 265 Nein-Stimmen und 36 Enthaltungen zu. Das Parlament ist bereit, Gespräche mit dem Rat über die neuen Regeln aufzunehmen, sobald sich die EU-Regierungen auf ihre eigene Verhandlungsposition geeinigt haben.

Schlüsselprobleme

Mit den neuen Vorschriften soll auf die wachsende Nachfrage nach Online-TV und -Radio reagiert werden, indem es den Rundfunkveranstaltern erleichtert wird, ihre Nachrichten- und Zeitgeschehensprogramme auch in anderen EU-Ländern online verfügbar zu machen, indem der Prozess der Urheberrechtsklärung vereinfacht wird.

Derzeit müssen Rundfunkveranstalter in sehr kurzer Zeit das Urheberrecht für jedes einzelne Land klären, in dem sie Nachrichten- und aktuelle Nachrichtensendungen online verfügbar machen. Mit den neuen Regeln müssten sie nur noch die Rechte im eigenen Land klären. Auch für Betreiber, die Abonnementpakete anbieten, würde die Urheberrechtsklärung vereinfacht.

Die Abgeordneten betonen jedoch, dass es wichtig ist, dass Geoblocking möglich bleibt, wenn der Rechteinhaber und der Sender sich darauf einigen, es in ihre Verträge aufzunehmen.

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