Monica Macovei: "Obligatorische Kontrollen sind entscheidend für die Sicherung unserer externen Grenzen."

Heute (16. Februar) hat das Europäische Parlament für eine erhöhte Grenzsicherheit mit neuen Regeln gestimmt, die die Kontrolle von EU-Bürgern und Drittstaatsangehörigen, die in die EU ein- oder ausreisen, verschärfen. Ab sofort ist es möglich, an den Außengrenzen systematische Datenkontrollen durchzuführen, um Reisende zu identifizieren, die von Kriegsschauplätzen zurückkehren oder gefälschte oder gestohlene Dokumente verwenden.

Die Europaabgeordnete Monica Macovei, die als Hauptberichterstatterin für die Gesetzgebung arbeitete und die Verhandlungen leitete, war mit dem erzielten Ergebnis zufrieden. „Grenzsicherheit ist immer ein Kompromiss zwischen Sicherheit, Praktikabilität und Privatsphäre, aber meiner Meinung nach muss Sicherheit an erster Stelle stehen. Wir müssen die sich ständig verschlechternde Sicherheitslage bewältigen und die Rückkehr ausländischer Kämpfer an unsere Grenzen stoppen.“

Neue Kontrollen, die die Sicherheit innerhalb der EU verbessern sollen, werden für alle EU-Bürger, ihre Familienangehörigen, die keine EU-Bürger sind, und Drittstaatsangehörige obligatorisch sein. Das neue System wird bei Grenzkontrollen weitestgehend EU-weite Datenbanken nutzen, insbesondere das Schengener Informationssystem, die Interpol-Datenbank zu gestohlenen oder verlorenen Reisedokumenten und andere europäische Datenbanken.

Es gab einige Bedenken, dass neue systematische Kontrollen zu zu langen Grenzverzögerungen für Flughäfen führen könnten. Um dieser Herausforderung zu begegnen, wird es für Flughäfen eine Übergangsfrist von bis zu sechs Monaten zur Anpassung ihrer Luftgrenzinfrastruktur geben, bei Bedarf zusätzlich 18 Monate unter außergewöhnlichen Umständen.

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