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Flüchtlingsführer in Moria schließen sich gegen Maarten Verweys Umsetzung der EU-Türkei-Erklärung zusammen

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maxresdefaultHeute (11 Januar) haben sich zum ersten Mal Gemeindevorsteher aller im Moria-Flüchtlingslager auf Lesbos vertretenen Nationalitäten zusammengeschlossen, um auf die bizarren rechtlichen Rahmenbedingungen zu reagieren, die sie hier festgefahren haben. In einem offenen Brief an Maarten Verwey (im Bild)Als Koordinator der Umsetzung des Abkommens zwischen der EU und der Türkei haben sie die Richtung, in die die Kommission geht, in Frage gestellt und aus erster Hand dargelegt, welche Auswirkungen diese in Brüssel durchgeführten politischen Maßnahmen auf sie haben.
Sie antworteten auf die Dezember 8 Gemeinsamer Aktionsplan mit einer Reihe von Empfehlungen an den Koordinator:

1. Jede Rückkehr von Flüchtlingen in die Türkei verletzt die Rechte der Flüchtlinge und sollte gestoppt werden. Der neue Plan, auch diejenigen, die ein Recht auf Familienzusammenführung in Europa und schutzbedürftige Personen haben, abzuschieben, ist besonders schändlich und verletzt die grundlegendsten Menschenrechte von Flüchtlingen, einschließlich des Rechts auf Familienzusammenführung, und ist frei von Folter, unmenschlicher Behandlung und willkürlicher Gewalt Haft.

2. Anstatt die Präsenz der Grenzschutzbeamten in den Hotspots und zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu erhöhen, wie es Verweys neuer Plan vorsieht, sollte die Europäische Kommission Mittel für die Verbesserung der Bedingungen in Griechenland und insbesondere in den Hotspots bereitstellen. Die derzeitigen Bedingungen im Lager Moria führen dazu, dass Frauen aus Angst vor sexuellen Übergriffen nachts nicht die Toiletten benutzen, niemand Zugang zu Warmwasser hat und unbegleitete Minderjährige im Lager unter Gefängnisbedingungen festgehalten werden.

3. Die Verzögerungen bei den Verfahren im Moria Camp und die niedrige Zustimmungsrate in Griechenland (eine der niedrigsten in Europa) führen dazu, dass viele Flüchtlinge ihre Rechte in Griechenland nicht ausüben können. Wenn diese Verfahren verbessert werden, müssen weniger Flüchtlinge Griechenland unregelmäßig verlassen, um in anderen europäischen Staaten Sicherheit zu finden.

4. Die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft laden die Mitglieder der Europäischen Kommission ein, nach Moria zu reisen, um aus erster Hand zu erfahren, unter welchen schrecklichen und unmenschlichen Bedingungen Flüchtlinge leben Europa.

Der vollständige Text ihres Schreibens ist online über das Lesbos Legal Center erhältlich.

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