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Verteidigung

Nicht mehr: Kämpfen #terrorism an allen Fronten

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Eine verletzte Person wird vor dem Büro der französischen Satirezeitung Charlie Hebdo am Mittwoch in Paris evakuiert. Jan. 7, 2015. Laut Polizeibeamten ist 11 bei den Schüssen auf die französische Satirezeitung tot. (AP Foto / Thibault Camus)Das Parlament arbeitet an einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus. Die Europaabgeordneten sollen über Pläne abstimmen, die Vorbereitung von Terroranschlägen in der gesamten EU zu einer Straftat zu machen und die Einreise und Ausreise europäischer Bürger zu kontrollieren. Rund 5,000 Europäer sind bereits in Konfliktgebiete gereist, um sich terroristischen Gruppen anzuschließen, und zurückkehrende Kämpfer stellen ein Sicherheitsrisiko dar.

Radikalisierung

Das Parlament arbeitet an einem Projekt zur Verbesserung der Entradikalisierung. Hohlmeier nannte es "einen sehr wichtigen Punkt auf der Agenda der Terrorismusprävention". Im November letzten Jahres haben die Abgeordneten bereits eine Auflösung zur Verhinderung von Radikalisierung online und in Gefängnissen durch Bildung und soziale Eingliederung.

Online-Propaganda

Laut De Kerchove sind auch Maßnahmen zur Online-Bekämpfung der Propaganda von Terroristen erforderlich. Es wird angenommen, dass allein der islamische Staat täglich 100,000 Tweets verschickt. Europol hat zusätzliche Befugnisse erhalten, die es ermöglichen, Inhalte in sozialen Medien bei Bedarf zu überprüfen und zu melden.

Ausländische Kämpfer

Einige terroristische Handlungen, wie zum Beispiel Angriffe, sind nach EU - Recht bereits strafbar neue Regeln schlagen vor, dies zu ergänzen, indem Vorbereitungen in der gesamten EU zum Verbrechen gemacht werden. Dies kann das Geben oder Empfangen von Schulungen in und außerhalb Europas, die Finanzierung terroristischer Aktivitäten oder Reisen ins Ausland umfassen, um an terroristischen Aktivitäten teilzunehmen. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des Parlaments stimmt am Montag, dem 4. Juli, über diese Pläne ab.

Neue Angebot befasst sich auch mit der Frage von Europäern, die aus Konfliktgebieten zurückreisen, um Terroranschläge in der EU zu verüben. Im Rahmen des Plans sollten alle EU-Bürger ihre Angaben anhand von Datenbanken über verlorene und gestohlene Dokumente an den Außengrenzen von Luft, See und Land überprüfen lassen. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten hat den Vorschlag am 21. Juni unterstützt und die Abgeordneten werden nun mit dem Rat verhandeln, um eine Einigung zu erzielen.

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Europaabgeordnete arbeiten auch an einem Vorschlag zur Waffenkontrolle Terroristen den Zugang zu Waffen erschweren.

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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